Mehrere Gerichte in Deutschland und Italien überraschen urplötzlich mit verblüffenden Urteilen zur fragwürdigen und verfassungswidrigen Impfpflicht:

Abg. Josef Unterholzner (Foto: Josef Unterholzner)

Das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht hat eine wichtige Entscheidung zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht gefällt. Demnach ist das bisherige Vorgehen der Gesundheitsämter rechtswidrig, von Pflegern und Krankenschwestern Impfnachweise zu fordern und Bußgelder anzudrohen. (Quelle: https://m.focus.de/politik/deutschland/justiz-hammer-drohbescheide-des-gesundheitsamts-an-ungeimpfte-pfleger-rechtswidrig_id_107967975.html)

Mit seiner Entscheidung gab das Gericht einer Zahnarzthelferin aus Flensburg recht, die sich nicht gegen Covid-19 impfen lassen will. 

Der Gerichtsbeschluss bedeutet, dass die Briefe und Bußgeldandrohungen der Gesundheitsämter in Deutschland rechtswidrig sind,“ erklärt der Dresdner Rechtsanwalt Frank Hannig.

„Das Arbeitsgericht von Sassari hat in einem ähnlichen Fall eines suspendierten Sanitätsmitarbeiters ein ähnliches Urteil gefällt“, erzählt der ENZIAN-Landtagsabgeordnete Josef Unterholzner. Richter Gaetano Savona verlangte in seinem Urteil die Wiedereinsetzung eines nicht-geimpften Sanitätsmitarbeiters, da die Impfpflicht gegen mehrere Artikel der italienischen Verfassung verstößt. 

Auch das römische Gericht hat zu der Impfpflicht eine bedeutende Stellungnahme abgeben und ausdrücklich betont, dass eine Suspendierung von der Arbeit wegen nicht erfolgter Covid-Impfung als illegal zu bezeichnen ist! (Quelle: https://www.ilparagone.it/wp-content/uploads/2022/06/Ordinanza-Tribunale-di-Roma_.pdf)

Das Urteil sollte für alle Menschen in der Arbeitswelt gelten, nicht nur für das   Sanitätspersonal: „Niemand kann und darf zu dieser Gen-Spritze gezwungen werden, um einer Arbeit nachzugehen,“ sagt der ENZIAN-Landtagsabgeordnete.

 „Diese Entwicklung und diese Urteile zeigen, dass eine Covid-Pflicht-Impfung nicht rechtens ist und nicht rechtens sein kann,“ sagt Unterholzner, „weil diese Impfpflicht - mit diesen fragwürdigen Stoffen - verfassungswidrig ist und auch gegen den Nürnberger Kodex verstößt! Immer mehr Gerichte scheinen sich dessen (endlich) bewusst zu werden,“ sagt der Landtagsabgeordnete Josef Unterholzner (ENZIAN).

„Ich fordere die Regierungen – insbesondere die Südtiroler Landesregierung – auf endlich aufzuhören, Menschen immer noch in diese Gen-Spritze zu jagen“, wettert Unterholzner! „Immer mehr Mediziner und Wissenschaftler sind mittlerweile impf-skeptisch geworden,“ weil sie sich zunehmend bewusst werden, dass diese sogenannten Impfungen mit schwerwiegenden Nebenwirkungen behaftet sind! Selbst viele Mainstream-Medien nehmen sich endlich der Thematik „Impfschäden“ an und liefern kritische Berichte,“ schließt Josef Unterholzner die Aussendung der Fraktion ENZIAN.   

(ENZIAN)