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Cunsëi | 13.09.2021 | 15:33

Die Tagesordnung der September-Sitzung

Aktuelle Fragestunde, Nachwahl Euregio-Versammlung, Landtagshaushalt, Nachhaltigkeitsstrategie der Landesregierung, Anträge von Opposition und Mehrheit. Live-Übertragung auf der Website und dem Youtube-Kanal des Landtags.

Der Landtag ist für 14. Bis 17. September zur Sitzung einberufen, Dienstag von 14:30 bis 18 Uhr, Mittwoch bis Freitag von 10 bis 13 und von 14:30 bis 18 Uhr.

Erste Punkte auf der Tagesordnung sind die Informationen der Landesregierung über die Entwicklung der Covid-Pandemie, die Aktuelle Fragestunde, die Ernennung eines Mitglieds für die Versammlung der Europaregion und die Berichtigung des Landtagshaushalts für das laufende Jahr. Zu den institutionellen Punkten dieser Sitzung gehört auch die Nachhaltigkeitsstrategie der Landesregierung, die jedoch in der Zeit der Mehrheit behandelt wird.

Für den Sitzungsabschnitt, der der Opposition vorbehalten ist, wurden u.a. folgende Anträge vorgelegt: Errichtung einer Fahrradspur auf der Gampenpass-Straße (Enzian), Klimaneutrale Landesverwaltung (Grüne), Maßnahmen gegen Falschmeldungen zu Gesundheitsthemen (Team K), Grundwasser in Sinich (Fratelli d’Italia), Stopp für Umwidmungen der Wälder (5 Sterne Bewegung), amtliche Anerkennung von „Sudtirolo“ (Süd-Tiroler Freiheit), Probleme bei der Änderung der Zweckbestimmung nach dem neuen Landesgesetz zu Raum und Landschaft (Demokratische Partei – Bürgerlisten), Krankenstand und Sozialbeiträge während COVID-Quarantäne (Freiheitliche).

Für die zweite Hälfte der Sitzungswoche hat die Mehrheit folgende Beschlussanträge vorgelegt: Maßnahmen zur Förderung von energetischer Sanierung, Medienkompetenz an Südtirols Schulen, Anti-Covid-Strategie Impfen und Testen, Lebensmittelverschwendung eindämmen (alle von der SVP).

Die Sitzung wird live auf www.landtag-bz.org und auf dem Youtube-Kanal des Landtags übertragen. Updates werden auch auf www.facebook.com/landtagconsigliocunsei und auf den anderen Social Media (Instagram, Twitter, LinkedIn) des Landtags geliefert.

Hinweis: Die Pressetribüne bleibt den internen Mitarbeitern vorbehalten; Journalisten und Medienvertretern wird der Zugang zur Besuchertribüne unter Einhaltung der Sicherheitsbestimmungen gestattet.

(AM)