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Landtag

Landtag | 04.06.2018 | 11:41

Die Tagesordnung der Juni-Sitzung

Anfragen und Anträge von Opposition und Mehrheit. Gesetzentwürfe: Omnibus, Raumordnung, soziale Landwirtschaft.

Der Landtag ist für 5. bis 8. Juni zur Sitzung einberufen, Dienstag von 14.30 bis 18 Uhr, Mittwoch bis Freitag von 10 bis 13 und von 14.30 bis 18 Uhr.

Unter den institutionellen Punkten auf der Tagesordnung stehen die beiden auf Volksinitiative eingebrachten Gesetzentwürfe zur direkten Demokratie (deren Behandlung bei der ersten Mai-Sitzung vertagt wurde), die Aktuelle Fragestunde sowie die Abschlussrechung 2017 des Landtags.

Für den der Opposition vorbehaltenen Teil der Sitzungswoche wurden unter anderem folgende Anträge vorgelegt: Förderung von „Ökoeinkäufen“ (Grüne), Förderung des Schüleraustausches in der „Europaregion Tirol“(Süd-Tiroler Freiheit), Olympische Winterspiele 2026 (L’Alto Adige nel cuore), Hundeführerschein für Hundehalter (Team Autonomie), DNA-Tests für Hundekot (Freiheitliche), Mautbefreiung bei Stau (BürgerUnion), S-Bahn ins Überetsch (5 Sterne Bewegung).

Für die zweite Hälfte der Sitzungswoche wurden zwei Beschlussanträge – ein parteiübergreifender zum Silvius-Magnago-Platz und einer von Noi per l’Alto Adige zum Schulkalender – sowie der Gesetzentwurf von LR Schuler zur sozialen Landwirtschaft (LGE 155/18) – vorgelegt.

Eine zusätzliche Tagesordnung für diese Woche enthält auch den Sammelgesetzentwurf Nr. 158/18 sowie den Gesetzentwurf Nr. 151 zu Raum und Landschaft, dessen Behandlung in der zweiten Mai-Sitzung begonnen wurde. Welcher der beiden umfangreichen Gesetzentwürfe diese Woche zur Behandlung kommt, wird im Laufe der Sitzung entschieden.

Die Sitzung wird wie immer live auf www.landtag-bz.org übertragen.

(AM)