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Landtag

Landtag | 06.10.2020

Plenarsitzung – Aktuelle Fragestunde (1)

Fragen und Antworten zu Zweisprachigkeit, Covid-Schutzmaßnahmen, Soforthilfen, öffentlicher Verkehr, Musikfakultät, WOBI u.a.m.

Landtag | 05.10.2020

Die Tagesordnung der Oktober-Sitzung

Anfragen und Anträge von Opposition und Mehrheit. Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Haushalts 2020.

Landtag | 28.09.2020

ÖPNV-Ausschuss legt Liste der Anzuhörenden fest

Auch Rolle der privaten Akteure bei Ausschreibungen zum öffentlichen Nahverkehr soll untersucht werden

Landtag | 25.09.2020

Maskenausschuss hört Lieferanten

Vor dem Untersuchungsausschuss haben heute mehrere Unternehmer ausgesagt, die dem Sanitätsbetrieb Schutzmaterial geliefert haben oder hätten liefern können.

Landtag | 18.09.2020

Ausschuss billigt Gesetzentwurf zur Haushaltsänderung

Entwurf der Grünen zu Auftragsvergabe abgelehnt. Renzler neuer Vorsitzender.

Landtag | 18.09.2020

Plenarsitzung - Gesetz zu den Ombudsstellen des Landtags verabschiedet

Mit 19 Ja, 1 Nein und 10 Enthaltungen. Eingehende Debatten zu Wahlmodus, Aufgaben der Volksanwaltschaft und Antidiskriminierungsstelle.

Landtag | 17.09.2020

Plenarsitzung - Gesetz zu den Ombudsstellen des Landtags

Gesetzentwurf des Landtagspräsidiums zur Vereinheitlichung der Bestimmungen zu den beim Landtag angesiedelten Anwaltschaften. Generaldebatte abgeschlossen.

Landtag | 17.09.2020

Plenarsitzung - Neue Arbeitsmodelle, Netiquette

Zwei Anträge der SVP angenommen

Landtag | 17.09.2020

Plenarsitzung - Neue Arbeitsmodelle

Antrag der SVP andiskutiert

Landtag | 17.09.2020

Plenarsitzung - Ökologische Landwirtschaft

Gesetzentwurf der Grünen vorgestellt