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Landtag

Landtag | 14.01.2022 | 17:20

Präsidentin Mattei bei der Koordinierungssitzung der Parlamente der Sonderregionen

Landtagspräsidentin Rita Mattei hat heute in Trient an der Tagung der Präsidenten der gesetzgebenden Versammlungen der Regionen und Provinzen mit Sonderstatut teilgenommen: „Eine wichtige Gelegenheit, um einheitliche Positionen gegenüber dem Staat zu diskutieren und zu definieren“.

Präsidentin Mattei mit den Amtskollegen (v.l.) Miccichè, Pais, Kaswalder und Noggler (Foto: Trentiner Landtag)ZoomansichtPräsidentin Mattei mit den Amtskollegen (v.l.) Miccichè, Pais, Kaswalder und Noggler (Foto: Trentiner Landtag)

„Der Austausch zwischen den Parlamenten der Regionen und Provinzen mit Sonderstatut ist von grundlegender Bedeutung für die Entwicklung und den Schutz der Autonomien: ‚Besonderheit' bedeutet Ehre und Aufgaben, und das Treffen hilft uns, Erfahrungen auszutauschen und vor allem unsere Besonderheiten gegenüber den zentralen Organen des Staates geschlossen zu vertreten“, erklärte Landtagspräsidentin Rita Mattei nach der Tagung der Präsidenten der gesetzgebenden Versammlungen der Regionen und Provinzen mit Sonderstatut, die heute in Trient vom Regionalrat Trentino-Südtirol unter der Leitung von Präsident Josef Noggler und den Vizepräsidenten Roberto Paccher und Luca Guglielmi abgehalten wurde.

Neben dem Präsidenten des Landtags von Trient, Walter Kaswalder, waren auch die Präsidenten der Regionalräte Gianfranco Miccichè (Sizilien), Michele Pais (Sardinien) und Alberto Bertin (Aostatal) anwesend, während Piero Mauro Zanin, Präsident des Regionalrates von Friaul-Julisch Venetien und amtierender Koordinator der Präsidentenkonferenz, online zugeschaltet war.

Die Präsidenten waren sich einig, dass die gesetzgebenden Versammlungen der Autonomien im Einklang mit den Regierungen handeln müssen - und zu diesem Zweck steht Koordinator Zanin im engen Kontakt mit Landeshauptmann Arno Kompatscher als nationalem Koordinator für die Autonomien - insbesondere für das Voranbringen von drei Themen: die Meistbegünstigungsklauseln und die Durchführungsbestimmungen zu den Sonderstatuten, die Ausarbeitung eines Vorschlags zur Änderung des Europawahlrechts, das auf das Jahr 1979 zurückgeht und die Vertretung kleinerer Gebiete einschränkt, darunter einiger mit Sonderautonomie, und schließlich eine nicht untergeordnete, sondern lenkende und überwachende Rolle der Landesparlamente der Sonderautonomien bei der Umsetzung des Nationalen Wiederaufbauplans. „Gemeinsam“, so Mattei, „lässt sich leichter betonen, dass die Anerkennung unserer besonderen Kompetenzen unerlässlich ist, um Gebiete mit besonderen Bedürfnissen bestmöglich zu verwalten.“ 


(AM)