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Landtag

Landtag | 30.07.2020 | 20:38

U-Ausschuss bespricht weiteres Vorgehen

Abg. Urzì tritt zurück. Mögliche Unvereinbarkeiten erörtert, Zuständigkeit liegt aber beim Landtagspräsidenten.

Der Untersuchungsausschuss zum öffentlichen Verkehrsdienst ist heute nach der Landtagssitzung zusammengekommen und hat die Planung der weiteren Arbeiten vorgenommen. Vorsitzender Andreas Leiter Reber verlas zunächst ein Schreiben des Abg. Alessandro Urzi, in welchem dieser seinen Rücktritt aufgrund eines Dienstverhältnisses seiner Frau bei der SAD mitteilt.

Anschließend beschäftigte sich der Ausschuss unter anderem mit dem Thema der möglichen Unvereinbarkeiten. Er hat schließlich bekräftigt, dass er nicht über die Zuständigkeit verfügt, über  Unvereinbarkeitsgründe einzelner Mitglieder zu befinden. Die Mitglieder werden von den Fraktionen vorgeschlagen und vom Landtagspräsidenten ernannt.

(AM)