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Landtag

Landtag | 30.10.2019 | 12:29

Ausschuss billigt Olympiagesetzentwurf und Änderungen am Europagesetz

Ja im I. Gesetzgebungsausschuss zur Wiedereinführung von „Alto Adige“ im Europagesetz und zum Gesetzentwurf zur Organisation der Winterspiele 2026.

Der I. Gesetzgebungsausschuss hat heute den Landesgesetzentwurf Nr. 35/19Änderung zum Landesgesetz vom 17. Oktober 2019, Nr. 10, ‚Bestimmungen zur Erfüllung der Verpflichtungen der Autonomen Provinz Bozen, die sich aus der Zugehörigkeit Italiens zur Europäischen Union ergeben (Europagesetz des Landes 2019), vorgelegt von LH Arno Kompatscher – mit Ja (Magdalena Amhof, Jasmin Ladurner, Gerhard Lanz, Alex Ploner, Alessandro Urzí und Carlo Vettori), Nein (Myriam Atz Tammerle) und 1 Enthaltung (Ulli Mair) gutgeheißen. Die Abg. Atz Tammerle hat einen Minderheitenbericht angekündigt.
Mit diesem Gesetz soll die Übereinstimmung der Texte in den beiden Sprachen gewährleistet werden, indem der italienische Text angepasst wird: „Präsenz Südtirols in Brüssel“ – „presenza dell’Alto Adige a Bruxelles“.
Wie Ausschussvorsitzende Magdalena Amhof berichtet, gab es zum Gesetzentwurf eine teilweise heftige Debatte, in deren Verlauf auch zwei Änderungsanträge der Abg. Atz Tammerle abgelehnt wurden. „Die Streichung war ein Fehler, der uns auch gezeigt hat, wie sensibel die Öffentlichkeit bei diesen Themen reagiert. Heute hat sich aber auch gezeigt, dass es eine breite Mehrheit gibt, die den Fokus auf das friedliche Zusammenleben legt.“

Der Ausschuss hat außerdem den Landesgesetzentwurf Nr. 37/19Beteiligung der Autonomen Provinz Bozen an der Organisation der XXV. Olympischen und der XV. Paralympischen Winterspiele 2026, vorgelegt von LH Kompatscher) – mit Ja (Amhof, Ladurner, Lanz, Mair, Ploner, Urzí und Vettori) und 1 Nein (Atz Tammerle) gebilligt.

(AM)