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Landtag

Landtag | 20.07.2018 | 15:24

Landtagssitzung ab Montag

Die Tagesordnung der 2. Juli-Sitzung: Direkte Demokratie, Haushalt, Ehrenamt und Verwaltungsgericht

Der Landtag ist für Montag, 23. Juli, bis Freitag, 27. Juli, zur Sitzung einberufen, jeweils von 10 bis 13 und von 14.30 bis 18 Uhr.

Auf der Tagesordnung stehen zum einen die Gesetzentwürfe zur Direkten Demokratie – darunter die zwei auf Volksinitiativen eingebrachten Entwürfe (LGE 140 u. 141) und jener der Arbeitsgruppe des I. Gesetzgebungsausschusses (LGE 134) –, zum andern eine Reihe von Gesetzentwürfen zum Haushalt: das Wirtschafts- und Finanzdokument des Landes 2018, außeretatmäßige Verbindlichkeiten (LGE 164), die allgemeine Rechnungslegung des Landes für 2017 (LGE 160), die konsolidierte Rechnungslegung 2017 (LGE 165), Bestimmungen zum Nachtragshaushalt 2018 (LGE 166) und der Nachtragshaushalt für 2018 (LGE 167).

Ebenfalls auf der Tagesordnung: ein Landesgesetzentwurf zum Ehrenamt (LGE 168) und die Ernennung eines Verwaltungsrichters.

Die Sitzung wird wie immer live auf www.landtag-bz.org übertragen.

(AM)