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Fraktionen
Team K | 08.04.2022
Team K: Fahren mit den Öffis wird attraktiver
Südtirols PendlerInnen dürfen sich auf eine Überarbeitung der Tarife im öffentlichen Nahverkehr zu ihrem Vorteil freuen, sowie auf zusätzliche Benefits für VielfahrerInnen. Zudem hat der Landtag heute durch den Beschlussantrag der Team K Abgeordneten Maria Elisabeth Rieder die Landesregierung dazu verpflichtet, das gesamte System des Pendlergeldes zu überarbeiten und die Beitragsberechtigten auszuweiten.
ENZIAN | 07.04.2022
Impfpflicht scheitert im Deutschen Bundestag
Experten-Trio Burghardt, Weikl und Röhrig warnten vor Folgen - Deutsche Bundestagsabgeordnete stimmen gegen Impfpflicht ab 60!
SÜD-TIROLER FREIHEIT | 07.04.2022
Preissteigerungen: SVP lehnt Antrag für finanzielle Hilfen ab
Die Mehrheit aus SVP und Lega hat im Landtag einen Beschlussantrag der Süd-Tiroler Freiheit abgelehnt, der gezielte Maßnahmen gegen die Preiserhöhungen und finanzielle Unterstützungen für notleidende Bürger vorsah.
Die Freiheitlichen | 07.04.2022
Kompatscher könnte Spritpreise senken – will aber nicht
Anstatt die Südtiroler zu entlasten und selbst auf Steuereinnahmen zu verzichten, schiebe die Landesregierung den schwarzen Peter einmalmehr Rom zu, sagt F-Obmann Andreas Leiter Reber. Nach einer hitzigen Debatte im Landtag haben heute SVP und Lega einen Antrag der Freiheitlichen abgelehnt, der eine Umsetzung der vom Staatsgesetz möglichen Spritpreissenkung in Südtirol vorgesehen hätte. Die Freiheitlichen werfen der Landesregierung Heuchelei vor.
Team K | 06.04.2022
Aumento dell’Imi: bene la lotta allo sfitto, ma non così
Nuove tasse: pare questa l’unica idea, troppo sbrigativa, che ha la giunta a fronte del problema casa. La legge in trattazione in questa sessione di lavori del Consiglio provinciale non riuscirà a risolvere davvero il problema dello sfitto, per il semplice motivo che nemmeno si pone la domanda delle cause dello sfitto, oltre al fatto sconcertante che è stata elaborata senza neanche disporre di dati attendibili. La soluzione che si intende adottare - aumentare le tasse, in sostanza - è la più semplice, ma anche la più grossolana e rischia di conseguenza di penalizzare soprattutto la classe media - mentre sicuramente non colpirà gli speculatori, quelli veri. “Su un tema tanto complesso occorrono proposte mirate - spiega Paul Köllensperger - e per questo porteremo una serie di emendamenti al disegno di legge 103/21 (IMI)”.
Team K | 06.04.2022
GIS-Erhöhung: So nicht!
Neue Steuern: Dies scheint die einzige Lösung der Landesregierung zum Problem der Wohnungsnot zu sein. Der Gesetzentwurf, der in dieser Landtagssitzungswoche diskutiert wird, kann das Problem des Leerstands aber nicht lösen. Denn er befasst sich nicht einmal ansatzweise mit den Ursachen des Leerstands. Genausowenig verfügt die Landesverwaltung über verlässlichen Daten zu den leerstehenden Wohnungen. Und so kommt ein Entwurf in den Landtag, der das Problem auf oberflächliche Art mit einer Erhöhung der GIS lösen möchte, leider aber die wirklichen Spekulanten nicht trifft, während er den Mittelstand - wieder einmal - zusätzlich belastet. Paul Köllensperger vom Team K erklärt: "Bei einem so komplexen Thema brauchen wir lösungsorientierte Vorschläge. Deshalb werden wir eine Reihe von Änderungsanträgen zum Gesetzentwurf einreichen, um dieses Gesetz gerechter und wirksamer zu machen.”
Die Freiheitlichen | 06.04.2022
Landesregierung kann und muss Treibstoffpreise nachhaltig senken!
Mit einem Beschlussantrag wollen die Freiheitlichen die Landesregierung diese Woche im Landtag dazu verpflichten, eine nachhaltige Reduzierung der Treibstoffpreise auf dem ganzen Landesgebiet vorzunehmen. „Der gesetzgeberische Spielraum für eine Senkung der Preise für Benzin und Diesel ist vorhanden – die Landesregierung muss diesen endlich nutzen und die Bürger spürbar entlasten. Nicht nur als Reaktion auf die derzeitige massive Teuerung, sondern darüber hinaus!“, so die F-Abgeordneten Andreas Leiter Reber und Ulli Mair in einer Aussendung.
Team K | 05.04.2022
Sindrome da fatica cronica, bisogna intervenire
Cure mediche adeguate, finanziamenti per la ricerca, ulteriore formazione per i medici: questi gli obiettivi di una mozione del dottor Franz Ploner per cercare di venire incontro ai pazienti affetti da ME/CFS (encefalomielite mialgica / sindrome da fatica cronica), in discussione questa settimana in Consiglio provinciale.
Team K | 05.04.2022
Chronisches Fatigue Syndrom, es besteht Handlungsbedarf
Angemessene medizinische Versorgung, Absicherung von Betroffenen mit ME/CFS – Erkrankung sowie Forschungsförderung und Weiterbildung von Ärzten: Diese Ziele setzt sich Dr. Franz Ploner mit seinem Antrag, der diese Woche im Südtiroler Landtag behandelt wird.
Team K | 01.04.2022
Schottergrube Sarns: Team K fordert ein Nein der Landesregierung
Nachdem sich bereits die politischen Gremien der Gemeinde Brixen geschlossen gegen eine Schottergrube in Sarns ausgesprochen haben und der Landtagsabgeordnete des Team K Dr. Franz Ploner das Thema in den Landtag gebracht hat, formt sich nun auch ziviler Widerstand in Form von Demonstrationen. Auch der Beschlussantrag des Team K zur Verhinderung einer Schottergrube in Sarns wird nun im Landtag erneut behandelt. Von den Eisacktaler SVP-Mandataren hingegen hört man nichts als Schweigen zum Schotterprojekt.