Hauptinhalt

Fraktionen

ENZIAN | 18.12.2020 | 09:42

Aktuelle Haushaltsdebatte

In der Generaldebatte zum Haushalt 2021-2023 hat der Landtagsabgeordnete Josef Unterholzner – als erfahrener Erfolgsunternehmer - allen energisch und klar aufgezeigt, wo und wie die Gelder den einzelnen Ressorts im Vergleich zu den letzten Jahren aufgeteilt wurden.

L.Abg. Josef Unterholzner (Foto: Josef Unterholzner)ZoomansichtL.Abg. Josef Unterholzner (Foto: Josef Unterholzner)

Vorauszusetzen ist, dass man immer – natürlich auch in der Haushaltsdebatte – Ross und Reiter nennen muss. Was vielen – auch im Hohen Haus – noch immer nicht klar zu sein scheint, ist die Tatsache, dass wir Politiker, alle öffentlich Angestellte ihre Gehälter und Pensionen letztendlich ja nicht vom Staat, sondern vom erarbeiteten Mehrwert aller Wirtschaftstreibenden, sprich deren Steuern bekommen.

Damit wir uns nicht falsch verstehen, die öffentlich Bediensteten, also die Landes- oder Staatsangestellten sind genauso wichtig wie die Wirtschaftstreibenden auch. Aber in einer Zeit der Krise, wie wir sie jetzt erleben, zählt neben der Gesundheit nur eines: Arbeit, die Geld generiert, damit alle überleben und ein lebenswertes Leben, leben können.

Es mag einen verwundern, dass genau die arg krisengebeutelte Wirtschaft, welche für fast alle Südtiroler Arbeitsplätze schafft und zurzeit ums Überleben und den Erhalt der Arbeitsplätze kämpft, im Haushaltvoranschlag so stiefmütterlich behandelt wird“ kritisiert Unterholzner.

Zum Beispiel:

Im Haushalt 2018, bei einer Hochkonjunktur der Wirtschaft, wurden dieser Branche 80 Mio. Euro bereitgestellt und bis Ende desselben Jahres auf 120 Mio. Euro nachgebessert. Die Wirtschaft war damals Zuständigkeit von LH Kompatscher. In einer Hochkonjunktur, also wenn die Wirtschaft floriert, braucht es auch nicht maximale Zuschüsse.

Gelder Haushalt 2020

Anfang des Jahres 2020 wurden knapp 38 Mio. Euro für die Wirtschaft bereitgestellt und bis zum 27.11.2020 auf knapp 131 Mio. Euro nachgebessert, aufgrund der Covid Maßnahmen (Zuständigkeit LR Achammer).

„Die Landesregierung hat im Haushalt 2021 (Gesamthaushalt 6,4 Mrd. €) für die Wirtschaft schlappe 26 Mio. Euro vorgesehen, also ziemlich genau 1 Drittel des Betrages des Jahres 2018, einem erfolgreichen Wirtschaftsjahr. Das ist ein Spott der Wirtschaft gegenüber, der unser größter Steuerzahler ist“, für Abgeordneten Josef Unterholzner unerklärlich.

Nachdem nicht davon auszugehen ist, dass der Landesregierung entgangen sein könnte, dass wir uns in einer wirtschaftlich sehr prekären Lage befinden und viele, viele Betriebe am Abgrund stehen, echauffierte sich der Abgeordnete Josef Unterholzner über diese Kurzsichtigkeit im Haushaltsvoranschlag. Unter dieser Blindheit könnten morgen alle zu leiden haben, Wirtschaftstreibende, deren Mitarbeiter und öffentlich Bedienstete.

Die Botschaft

Die Wirtschaft benötigt jetzt die Hilfe, um die Arbeitsplätze weiterhin zu erhalten, den Menschen ein sicheres Einkommen zu ermöglichen, den Kreislauf aufrechtzuerhalten und genügend Steuern zu generieren, damit alle bezahlt werden können. „Die gesunden Menschen arbeiten lassen, ist die beste Förderung und Unterstützung“, so die Devise des Landtagsabgeordneten Josef Unterholzner.


(ENZIAN)