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SVP - Südtiroler Volkspartei | 16.09.2021
Energiebonus, Ökobonus oder Nutzung der Steuerabsetzbeträge? SVP fordert Expertentisch zu Fördermodellen
SVP-Fraktionsvorsitzender Gert Lanz und sein Stellvertreter Helmut Tauber haben in einem Beschlussantrag die Einrichtung eines Arbeitstisches zu Fördermodellen im Bereich des energetischen Sanierens angeregt. Mit der großen Zustimmung des Südtiroler Landtages hat dieser nun ein weiteres Signal zum energieschonenden Bauen gegeben. Ein umfassendes Konzept zum Thema Baumassenerhöhung, energetischen Sanieren, zu Steuervorteilen und weiteren Anreizsystemen wird künftig im Gesetz für Raum und Landschaft seinen Niederschlag finden.
SVP - Südtiroler Volkspartei | 15.09.2021
Ötztal-Rad-Marathon / Abg. Tauber hat Thema im Landtag zur Sprache gebracht
Bereits zum 40. Mal fand heuer der Ötztal-Rad-Marathon statt. Wieder kam es zu massiven Verkehrsbehinderungen durch die dafür notwendigen Straßensperren. SVP-Landtagsabgeordneter Helmut Tauber hat dazu im Rahmen der „Aktuellen Fragestunde“ einige Fragen an Landeshauptmann Arno Kompatscher gerichtet und zeigt sich mit den Antworten zufrieden: „Es wird mehrere Aussprachen geben und wir werden sehen was sich bezüglich Termin und Route ändern lässt.“
ENZIAN | 15.09.2021
FAHRRADSPUR GAMPENPASS
Zum einen ist es eine Niederlage der Landeschefs, zum anderen ein Sieg der Demokratie. Wie dem auch immer sei, der Landtagsabgeordnete Josef Unterholzner von Enzian freut sich darüber, dass sein Beschlussantrag mit 16 zu 15 Stimmen angenommen worden ist.
SVP - Südtiroler Volkspartei | 15.09.2021
‚Schutzhaus‘: Fehlende deutsche Bezeichnung wird Thema im Landtag
Vor rund zwei Monaten wurde auf der Fassade des Schutzhauses Rittner Horn, das auch als Rittner-Horn-Haus bekannt ist, in großen Buchstaben ein neuer Schriftzug aufgetragen, der seitdem die Gemüter erregt. Zu lesen ist nämlich nur ‚Rifugio‘, es fehlt die deutsche Bezeichnung ‚Schutzhaus‘. Aus diesem Grund reichte der Landtagsabgeordnete Helmuth Renzler eine Anfrage ein, die am 15. September 2021 im Landtag behandelt wurde.
Team K | 15.09.2021
Giornata della democrazia: introdurre la raccolta di firme online in Alto Adige
“Ogni individuo ha il diritto di partecipare al governo del proprio paese, sia direttamente, sia attraverso rappresentanti liberamente scelti”, recita l’articolo 21 della Dichiarazione universale dei diritti dell’uomo. Con una mozione, il Team K intende sostenere il rafforzamento della democrazia diretta in Alto Adige, proponendo l’introduzione della raccolta firme online per indire referendum. L’esatto contrario della maggioranza Svp / Lega quindi, che cerca in ogni modo di indebolirla, a partire dall’abolizione del referendum confermativo.
SÜD-TIROLER FREIHEIT | 15.09.2021
Beschlussantrag im Landtag: Zusätzliche amtliche Anerkennung von „Sudtirolo“
Das Meinungsforschungsinstituts Demetra hat mittels einer repräsentativen Umfrage erhoben, dass 60 Prozent der Italiener die amtliche Verwendung des Begriffs „Sudtirolo“ gutheißen würden. Tatsächlich wird der Begriff „Sudtirolo“ im italienischen Sprachgebrauch immer öfters verwendet und findet sich auch in staatlichen Gesetzestexten. Eine amtliche Anerkennung des Begriffs „Sudtirolo“ hat bisher jedoch noch nicht stattgefunden, sodass dessen offizielle Verwendung rechtlich umstritten ist. Die Süd-Tiroler Freiheit fordert mit einem Antrag im Landtag daher die zusätzliche amtliche Anerkennung von „Sudtirolo“.
Team K | 15.09.2021
Tag der Demokratie: Online-Unterschrift in Südtirol einführen
„Jeder hat das Recht, an der Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten seines Landes unmittelbar oder durch frei gewählte Vertreter mitzuwirken.“, heißt es in Art. 21 der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Das Team K unterstützt mit einem Beschlussantrag das Vorhaben, die direktdemokratischen Möglichkeiten in Südtirol zu stärken. Die Mehrheit aus SVP und Lega versuchte zuletzt mit allen Mitteln, die bestehenden Instrumente der direkten Demokratie zu schwächen und hat das bestätigende Referendum abgeschafft.
ENZIAN | 14.09.2021
STREITFALL CORONA am EXPERTENTISCH
Warum können wir nicht mit Vernunft streiten? Hat unsere westliche Kultur das überhaupt je gekonnt? Am Beispiel von Corona prallen Meinungen und Überzeugungen aufeinander und alle Einen behaupten, alle Anderen hätten Unrecht. Anstatt zu schauen, wo diese Recht haben könnten.
SVP - Südtiroler Volkspartei | 13.09.2021
Pflegeoffensive startet: Beschlussantrag der Opposition ist überholt
Immer noch herrscht akuter Personalnotstand im Pflege- und Betreuungsbereich. Für Landtagsabgeordnete Magdalena Amhof liegt der Schlüssel zur Problemlösung in einer Ausbildungsoffensive, für welche sich der Südtiroler Landtag im Juli mit großer Mehrheit ausgesprochen hatte. Nun meldet sich auch das Team K zu dieser Thematik und Amhof fragt sich, was ein weiterer Beschlussantrag jetzt wohl bringen mag, nachdem sich der Südtiroler Landtag bereits klar und deutlich für eine Marschrichtung ausgesprochen hat.
SVP - Südtiroler Volkspartei | 13.09.2021
SVP-fordert Green-Pass-Pflicht für Landtagsabgeordnete
Im Südtiroler Landtag und im Regionalrat soll ab sofort die Green-Pass-Pflicht für Abgeordnete und deren Mitarbeiter gelten. Selbstverständlich sollen auch Gäste die Räumlichkeiten künftig nur mit grünem Pass besuchen dürfen. Dies fordert die SVP-Fraktion nach ihrer jüngsten Sitzung und erwartet sich eine positive Rückmeldung vonseiten der beiden Präsidien.