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| 10.05.2016

16 verlorene Prozesse - Land muss über 80.000 Euro an Prozesskosten bezahlen

Andreas Pöder

Als bemerkenswert wertet der Landtagsabgeordnete der BürgerUnion, Andreas Pöder, die Tatsache, dass das Land für 16 in diesem Jahr und Ende letzten Jahres verlorene Prozesse über 80.000 Euro Verfahrenskosten und Anwaltskosten der Prozessgegner bezahlen muss.


| 10.05.2016

Flughafen-Volksbefragung: Es gilt 40-Prozent-Quorum

Andreas Pöder

Auch bei einer "nur" beratenden Volksbefragung wie jeder zum Flughafenprojekt Bozen gilt in Südtirol das 40-Prozent-Beteiligungsquorum. Das bestätigt Landesrat Florian Mussner auf eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Andreas Pöder (BürgerUnion) hin.


| 09.05.2016

Rücktritt des Bundeskanzlers: Beziehung zwischen Österreich und Süd-Tirol neu definieren.

L.-Abg. Sven Knoll

Der Rücktritt von Bundeskanzler Werner Faymann und die daraus resultierende Frage von Neuwahlen hat auch direkte Auswirkungen auf Süd-Tirol. Es ist höchst an der Zeit, die Beziehung zu Österreich neu zu definieren und dabei offen die Frage der Selbstbestimmung und der Wiedervereinigung zu thematisieren, so Sven Knoll, Landtagsabgeordneter der Süd-Tiroler Freiheit.


Südtiroler Volkspartei | 06.05.2016

Mutter-Sein ohne Überlastung

Landtagsabgeordneter Helmuth Renzler

SVP-Landtagsabgeordneter Helmuth Renzler nimmt den heurigen Muttertag, 8. Mai 2016 zum Anlass, um auf die Dauerbelastung von Müttern aufmerksam zu machen. Die Last des Alltags und die Anforderungen der Gesellschaft an Mütter – Karrierefrau und Power-Mutter - sind eine Zumutung und beschneiden die Rechte der Frauen „Mutter zu sein“.


Südtiroler Volkspartei | 06.05.2016

Den Muttertag den Tagesmüttern schenken

Landtagsabgeordnete Maria Hochgruber Kuenzer

SVP-Landtagsabgeordnete und Präsidentin der Sozialgenossenschaft „Mit Bäuerinnen lernen – wachsen - leben“ Maria Hochgruber Kuenzer widmet den 8. Mai, den Muttertag, allen Tagesmüttern. Diese verrichten einen einzigartigen Dienst an der Gesellschaft.


| 04.05.2016

SVP fördert mit ihrer Politik die Errichtung eines Grenzzauns am Brenner

L.-Abg. Sven Knoll

Der Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit, Sven Knoll, bezeichnet die Kritik des Senators Hans Berger an den patriotischen Bewegungen in Süd-Tirol, als durchschaubares Ablenkungsmanöver vom tirolpolitischen Versagen der SVP. Die SVP hat Süd-Tirol in den letzten Jahren zunehmend vom restlichen Österreich isoliert und sich Italien regelrecht angebiedert. Es darf also nicht wunder nehmen, wenn man in Wien auf die Befindlichkeiten der SVP keine Rücksicht mehr nimmt.


| 03.05.2016

TTIP - Konzerne kaufen Europa - Expertentagung im Landtag beschlossen

Andreas Pöder

Der Südtiroler Landtag wird eine Expertentagung zum umstrittenen Handelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU abhalten. Ein entsprechender Beschluss wurde auf Antrag des Landtagsabgeordneten der BürgerUnion, Andreas Pöder, bereits im Oktober vergangenen Jahres im Landtag gefasst, im Rahmen der jüngsten Fraktionssprechersitzung wurden dafür die Weichen gestellt.


| 03.05.2016

Aufgeflogen! Wie Kompatschers Flughafengesetz seine eigenen Argumente zerschießt!

Andreas Pöder

Was passiert bei einem Nein zum Flughafen beim bevorstehenden Flughafenreferendum? Dasselbe, was im Flughafengesetz Kompatschers für ein Scheitern des Konzeptes vorgesehen ist - die Flughafenfinanzierung wird eingestellt.


| 03.05.2016

Kompatscher und Stocker dürfen sich jetzt nicht aus der Verantwortung SCHAELEN!

Andreas Pöder

Landeshauptmann Arno Kompatscher und Sanitätslandesrätin Martha Stocker versuchen sich in der umstrittenen Sanitätsreform aus der Verantwortung zu SCHAELEN. Noch vor einem Jahr verschickte das Landespresseamt Fotos auf denen der Landeshauptmann, die Landesrätin und der neue Generaldirektor des Sanitätsbetriebes in trauter Dreisamkeit zu sehen waren. Jetzt nach einem Jahr wälzen Kompatscher und Stocker alle Probleme auf Schael ab. "Es ist immer ein Zeichen politischer Führungsschwäche, wenn ein Landeshauptmann bei Problemen die Verantwortung auf Angestellte, und mögen sie noch so sehr in leitender Funktion tätig sein, abwälzt", so der landtagsabgeordnete Andreas Pöder (BürgerUnion).


| 03.05.2016

Ex-Zuegg-Fabrik in Lana jetzt auch Thema im Landtag

Andreas Pöder

Der umstrittene Abbruch des als technisches Kulturgut gewerteten Fabrik-Turms der EX-Zuegg-Frabrik in Lana wird nun auch zum Thema im Südtiroler Landtag: Der Landtagsabgeordnete Andreas Pöder (BürgerUnion) will wissen, ob der Fabrik-Turm denkmalgeschützt wird und wie die Landesregierung zum geplanten Abbruch des Fabriksgebäudes steht. Bekanntlich soll das traditionsreiche ehemalige Zuegg-Fabriksgebäude in Lana größtenteils abgebrochen werden, um Wohn- und Geschäftsbauten zu weichen. Allein das bekannte Fresko am Fabriksgebäude soll erhalten bleiben.