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Schwaz 2014

Die elfte gemeinsame Landtagssitzung fand am 28. Oktober 2014 unter dem Vorsitz des Tiroler Landtagspräsidenten Herwig van Staa in Schwaz statt.

Dem Dreier-Landtag vorausgegangen war am 1. September 2014 eine Sitzung der aus jeweils sieben Vertretern/Vertreterinnen der drei Landtage bestehenden Interregionalen Kommission.
Aufgabe der Kommission war es, die insgesamt 22 von Abgeordneten und Regierungsmitgliedern der drei Länder eingebrachten Beschlussanträge zu überprüfen, zur Behandlung im Dreier-Landtag zuzulassen oder nicht und aufgrund dieses Beratungsergebnisses die Tagesordnung für die Sitzung des Dreier-Landtages zu erstellen.
Von den insgesamt 22 eingebrachten Beschlussanträgen wurden deren 21 zur Behandlung im Dreier-Landtag zugelassen und demzufolge auf die Tagesordnung der gemeinsamen Sitzung gesetzt. Um den Ablauf der Debatte effizienter und überschaubarer zu gestalten, wurden sie in Sachbereiche zusammengefasst:

  • institutionelle Angelegenheiten und Europaregion (5)
  • Bildung, Familie und Arbeit (5)
  • Gesundheit und Sport (2)
  • Wirtschaft und Tourismus (4) und
  • Verkehr (5)

Kurz vor der gemeinsamen Sitzung wurde dann noch ein Dringlichkeitsantrag zur Einbindung der Zivilgesellschaft in die Entwicklung des ETVZ (Tirol, Südtirol und Trentino) eingebracht, der, mit Beschluss der Interregionalen Landtagskommission, zusätzlich in die Tagesordnung der Sitzung aufgenommen wurde, welche somit insgesamt 22 Anträge umfasste.

In der gemeinsamen Sitzung vom 28. Oktober 2014 wurden 21 der 22 Anträge genehmigt, 17 davon einstimmig. Abgelehnt hingegen wurde ein Antrag zu einer gemeinsamen Hymne für die "Europaregion Tirol".

Im Sinne der Geschäftsordnung für den Dreier-Landtag werden die Landeshauptleute von Südtirol, Tirol und Trentino über den Geschäftsführenden Landtagspräsidenten (diese Funktion hat der Präsident des Trentiner Landtages inne, der den nächsten Dreier-Landtag ausrichten wird) einen ersten schriftlichen Bericht vorlegen über die Umsetzung der Beschlüsse des Dreier-Landtags durch die jeweiligen Landesregierungen. Ein zweiter schriftlicher Bericht wird dann spätestens 60 Tage vor der nächsten Sitzung des Dreier-Landtages folgen.

Liste der Beschlüsse
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Beschluss Nr. 1
betreffend Makroregionale EU-Strategie für den Alpenraum
  1. PDF (315 KB)
Beschluss Nr. 2
betreffend EVTZ Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino
  1. PDF (272 KB)
Beschluss Nr. 3
betreffend grenzüberschreitende kulturelle Zusammenarbeit und verstärkte Unterstützung der Sprache und Kultur der Ladiner in den drei Gemeinden des historischen Tirols Buchenstein, Col/Verseil und Cortina d’Ampezzo
  1. PDF (175 KB)
Beschluss Nr. 4
betreffend eine gemeinsame Hymne für die "Europaregion Tirol"
  1. PDF (159 KB)
Beschluss Nr. 5
betreffend Mehrsprachigen Gebärdendolmetsch
  1. PDF (146 KB)
Beschluss Nr. 6
betreffend Ausbau der Deutsch- und Italienischkenntnisse
  1. PDF (108 KB)
Beschluss Nr. 7
betreffend Reform und Weiterentwicklung der Bildungssysteme – Kooperation der Landtage von Tirol, Südtirol und Trentino
  1. PDF (431 KB)
Beschluss Nr. 8
betreffend Euregio-Summer-Camp: offen für alle
  1. PDF (181 KB)
Beschluss Nr. 9
betreffend Die Europaregion als Einrichtung für Berufsbildung und -praktika
  1. PDF (379 KB)
Beschluss Nr. 10
betreffend Grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung
  1. PDF (245 KB)
Beschluss Nr. 11
betreffend EUROPAREGION: Wegbereiterin der langjährigen Verbindung zwischen Innovation und Sport
  1. PDF (512 KB)
Beschluss Nr. 12
betreffend Horizon 2020 – Unternehmenskooperationen in der Euregio Tirol stärken
  1. PDF (128 KB)
Beschluss Nr. 13
betreffend Gemeinsame Messe- und Präsentationsaktivitäten der Standortagenturen der Euregio Tirol
  1. PDF (132 KB)
Beschluss Nr. 14
betreffend Gemeinsamer Schulterschluss der Tirol Werbung (TW), der Agentur Südtirol Marketing (SMG) und der Azienda per la Promozione turistica del Trentino, um die EVTZ/Europaregion als Kerngebiet der Ostalpen gemeinsam zu bewerben
  1. PDF (223 KB)
Beschluss Nr. 15
betreffend Verschränkung und Vernetzung der Informationsdienste in der Europaregion Tirol
  1. PDF (165 KB)
Beschluss Nr. 16
betreffend Alpentransitbörse – Deckelung des Straßengütertransits, Festlegung eines konkreten Zeitplans zur Umsetzung
  1. PDF (184 KB)
Beschluss Nr. 17
betreffend Grenzüberschreitende und durch konkrete Maßnahmen verstärkte gemeinsame Strategie zur Verlagerung des Güterverkehrs auf der Brennerachse von der Straße auf die Schiene
  1. PDF (360 KB)
Beschluss Nr. 18
betreffend Euregio-Kooperation Tirol-Südtirol-Trentino im Eisenbahnverkehr
  1. PDF (279 KB)
Beschluss Nr. 19
betreffend Gesamt-Tiroler Tarifsystem im öffentlichen Personennahverkehr
  1. PDF (249 KB)
Beschluss Nr. 20
betreffend Mobilitätskonzept Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino: Ausbau direkter Zugverbindungen
  1. PDF (304 KB)
Beschluss Nr. 21
betreffend Einbindung der Zivilgesellschaft in die Entwicklung des ETVZ (Tirol, Südtirol und Trentino)
  1. PDF (132 KB)