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Mezzocorona 2009

Die neunte gemeinsame Landtagssitzung fand am 29. Oktober 2009 in Mezzocorona statt und wurde vom Trentiner Landtag unter Präsident Giovanni Kessler ausgerichtet.

Der Sitzung vorausgegangen war am 8. September 2009 eine Sitzung der aus jeweils sieben  Vertretern/Vertreterinnen der drei Landtage bestehenden Interregionalen Kommission. Aufgabe der Kommission war es, im Sinne der einschlägigen Geschäftsordnung, die insgesamt 26 von den Abgeordneten und Regierungsmitgliedern der drei Länder innerhalb 24. Juli 2009 eingebrachten Beschlussanträge zu überprüfen, zur Behandlung im Dreier-Landtag zuzulassen oder nicht zuzulassen und aufgrund des Beratungsergebnisses die Tagesordnung für die Sitzung des Dreier-Landtages zu erstellen.
Von den insgesamt 26 eingebrachten Beschlussanträgen wurden deren 25 zur Behandlung im Dreier-Landtag zugelassen und demzufolge auf die Tagesordnung der gemeinsamen Sitzung gesetzt, während ein Antrag von der Kommission nicht zur Behandlung im Dreier- Landtag zugelassen wurde. Die 25 auf die Tagesordnung des Dreier-Landtages gesetzten Anträge wurden zwecks eines effizienteren und überschaubareren Ablaufes der Arbeiten und insbesondere der Debatte zu den Anträgen zu folgenden Themenschwerpunkten bzw. Sachbereichen zusammengefasst: Institutionelle Angelegenheiten (3), Wirtschaftstätigkeiten, Umwelt und Energiequellen (8), Transport und Verkehr (5), Kultur, Bildungswesen und Forschung (5) sowie Sozialpolitik und Arbeit (4).

24 dieser Anträge sind dann vom Dreier-Landtag in der Sitzung vom 29. Oktober 2009 genehmigt worden, 14 davon einstimmig. Als einziger abgelehnt wurde der Antrag betreffend den Ausbau der italienischen und deutschen Sprachkenntnisse.

Im Sinne der einschlägigen Geschäftsordnung werden die Landeshauptleute von Südtirol, Tirol und Trentino über den Geschäftsführenden Landtagspräsidenten (diese Funktion hat der Präsident des Südtiroler Landtages inne, da die nächste Sitzung des Dreierlandtages am 30. März 2011 in Meran stattfinden wird) einen ersten schriftlichen Bericht über die Umsetzung seitens der jeweiligen Landesregierungen der vom Dreier-Landtag gefassten Beschlüsse vorlegen. Ein zweiter schriftlicher Bericht wird dann spätestens 60 Tage vor der nächsten Sitzung des Dreier-Landtages folgen.