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Meran 2011

Die zehnte gemeinsame Landtagssitzung fand am 30. März 2011 in Meran statt und wurde vom Südtiroler Landtag unter Präsidentin Julia Unterberger ausgerichtet.
Der Sitzung vorausgegangen war am 16. Februar 2011 eine Sitzung der aus jeweils sieben Vertretern/Vertreterinnen der drei Landtage bestehenden Interregionalen Kommission. Aufgabe der Kommission war es, im Sinne der einschlägigen Geschäftsordnung, die insgesamt 29 von den Abgeordneten und Regierungsmitgliedern der drei Länder innerhalb 3. Jänner 2011 eingebrachten Beschlussanträge zu überprüfen, zur Behandlung im Dreier-Landtag zuzulassen oder nicht zuzulassen und aufgrund des Beratungsergebnisses die Tagesordnung für die Sitzung des Dreier-Landtages zu erstellen.
Von den insgesamt 29 eingebrachten Beschlussanträgen wurden deren 25 zur Behandlung im Dreier-Landtag zugelassen und demzufolge auf die Tagesordnung der gemeinsamen Sitzung gesetzt.
Ein Antrag wurde von der Kommission nicht zur Behandlung im Dreier- Landtag zugelassen, wurde aber auf Antrag von einem Drittel der Kommissionsmitglieder im Sinne der einschlägigen Geschäftsordnung dennoch auf die Tagesordnung der gemeinsamen Sitzung gesetzt. Die damit insgesamt 26 auf die Tagesordnung des Dreier-Landtages gesetzten Anträge wurden zwecks eines effizienteren und überschaubareren Ablaufes der Arbeiten und insbesondere der Debatte zu den Anträgen zu folgenden Themenschwerpunkten bzw. Sachbereichen zusammengefasst:

  • Europa, grenzüberschreitende Zusammenarbeit, institutionelle Angelegenheiten (6)
  • Wirtschaftstätigkeiten, ländlicher Raum (7)
  • Verkehr und Transportwesen, Natur und Umwelt (4)
  • Kultur und Bildung (5) und
  •  Sanität (4)

Im Vorfeld der gemeinsamen Sitzung ist dann noch, im Sinne der Geschäftsordnung, ein Dringlichkeitsantrag betreffend die Ausarbeitung eines Konzeptes für eine nachhaltige Elektrizitätswirschaft eingebracht worden, der, auf Beschluss der Interregionalen Landtagskommission, zusätzlich auf die Tagesordnung der Sitzung gesetzt wurde, welche an diesem Punkt somit insgesamt 27 Anträge umfasste.
In der gemeinsamen Sitzung vom 30. März 2011 wurden 25 der 27 Anträge genehmigt, 19 davon einstimmig. Abgelehnt hingegen wurde ein Antrag betreffend die Bewerbung der Europaregion Tirol um die Ausrichtung der XXIV. Olympischen Spiele und der XIII. Paraolympischen Winterspiele 2022 (in einer getrennten Abstimmung nach Landtag sprach sich die Mehrheit des Trentiner Landtages gegen den Antrag aus, was einer Ablehnung des Antrages gleichkam), während der Antrag betreffend die Schaffung eines „Friedensparkes“ von den EinbringerInnen zurückgezogen wurde.
Im Sinne der einschlägigen Geschäftsordnung werden die Landeshauptleute von Südtirol, Tirol und Trentino über den Geschäftsführenden Landtagspräsidenten (diese Funktion hat der Präsident des Tiroler Landtages inne, da die nächste Sitzung des Dreierlandtages im Land Tirol stattfinden wird) einen ersten schriftlichen Bericht über die Umsetzung seitens der jeweiligen Landesregierungen der vom Dreier-Landtag gefassten Beschlüsse vorlegen. Ein zweiter schriftlicher Bericht wird dann spätestens 60 Tage vor der nächsten Sitzung des Dreier-Landtages folgen.

Liste der Beschlüsse
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[Dreier-Landtag: Meran - 30. März 2011]
Beschluss Nr. 1
betreffend Europäische Makroregion Alpenraum
  1. PDF (69 KB)
[Dreier-Landtag: Meran - 30. März 2011]
Beschluss Nr. 2
betreffend Strategische grenzüberschreitende Kooperationen von benachbarten Städten und Regionen - Modellprojekt "Integrierte Regionsentwicklung Pustertal".
  1. PDF (61 KB)
[Dreier-Landtag: Meran - 30. März 2011]
Beschluss Nr. 3
betreffend "EUFUME" Euregio-Future-Meeting
  1. PDF (69 KB)
[Dreier-Landtag: Meran - 30. März 2011]
Beschluss Nr. 4
betreffend "EUECCO" Euregio-Economic-Conference
  1. PDF (65 KB)
[Dreier-Landtag: Meran - 30. März 2011]
Beschluss Nr. 5
betreffend Abgestimmte Beteiligung an den Entscheidungsprozessen der Europäischen Kommission
  1. PDF (78 KB)
[Dreier-Landtag: Meran - 30. März 2011]
Beschluss Nr. 6
betreffend Grenzüberschreitende Realisierung des Radfernwegprojektes München-Verona
  1. PDF (72 KB)
[Dreier-Landtag: Meran - 30. März 2011]
Beschluss Nr. 7
betreffend Einrichtung einer Koordinationsstelle für abgestimmte Bekämpfungsmaßnahmen gegen die Fuchs-Tollwut
  1. PDF (59 KB)
[Dreier-Landtag: Meran - 30. März 2011]
Beschluss Nr. 8
betreffend Zusammenarbeit – gemeinsame Strategie der drei Länder im Umgang mit der Wiederansiedlung von Wildtieren – Braunbärproblematik
  1. PDF (82 KB)
[Dreier-Landtag: Meran - 30. März 2011]
Beschluss Nr. 9
betreffend Schutz und Aufwertung von Thermal- und Heilquellen
  1. PDF (71 KB)
[Dreier-Landtag: Meran - 30. März 2011]
Beschluss Nr. 10
betreffend Attraktive Arbeitsplätze im ländlichen Raum schaffen
  1. PDF (66 KB)
[Dreier-Landtag: Meran - 30. März 2011]
Beschluss Nr. 11
betreffend Ermittlung der Kosten der landwirtschaftlichen Bewirtschaftung in den Berggebieten
  1. PDF (60 KB)
[Dreier-Landtag: Meran - 30. März 2011]
Beschluss Nr. 12
betreffend Ermittlung innovativer Maßnahmen für ländliche Gebiete und für die Bergwirtschaft im Allgemeinen
  1. PDF (101 KB)
[Dreier-Landtag: Meran - 30. März 2011]
Beschluss Nr. 13
betreffend Alpentransitbörse – Deckelung des Straßengütertransits
  1. PDF (62 KB)
[Dreier-Landtag: Meran - 30. März 2011]
Beschluss Nr. 14
betreffend Stärkung und Bündelung der länderübergreifenden energie- und ressourcenschonenden Initiativen im Rahmen des "Grünen Korridor Brenner"
  1. PDF (75 KB)
[Dreier-Landtag: Meran - 30. März 2011]
Beschluss Nr. 15
betreffend Gemeinsamer Aktionsplan zu ökologischer Nachhaltigkeit und sauberen Technologien
  1. PDF (65 KB)
[Dreier-Landtag: Meran - 30. März 2011]
Beschluss Nr. 16
betreffend Wahrung der gemeinsamen Erinnerung
  1. PDF (62 KB)
[Dreier-Landtag: Meran - 30. März 2011]
Beschluss Nr. 17
betreffend Förderung der Kenntnisse der deutschen und italienischen Sprache sowie des Ladinischen und anderer Minderheitensprachen
  1. PDF (63 KB)
[Dreier-Landtag: Meran - 30. März 2011]
Beschluss Nr. 18
betreffend Kulturhauptstadt 2019
  1. PDF (65 KB)
[Dreier-Landtag: Meran - 30. März 2011]
Beschluss Nr. 19
betreffend Stichjahr 2014: Programm zum nahenden Zentenar des Ersten Weltkrieges 1914-1918
  1. PDF (70 KB)
[Dreier-Landtag: Meran - 30. März 2011]
Beschluss Nr. 20
betreffend Zielsetzung Zweisprachigkeit 2020
  1. PDF (66 KB)
[Dreier-Landtag: Meran - 30. März 2011]
Beschluss Nr. 21
betreffend Präventionsmaßnahmen für eine rauchfreie Jugend
  1. PDF (66 KB)
[Dreier-Landtag: Meran - 30. März 2011]
Beschluss Nr. 22
betreffend Verstärkte Zusammenarbeit auf dem Gebiet "e Health"
  1. PDF (65 KB)
[Dreier-Landtag: Meran - 30. März 2011]
Beschluss Nr. 23
betreffend Zusammenarbeit im Bereich Gesundheit und Spitäler
  1. PDF (62 KB)
[Dreier-Landtag: Meran - 30. März 2011]
Beschluss Nr. 24
betreffend Zusammenarbeit zwischen den Gesundheitsdiensten
  1. PDF (66 KB)
[Dreier-Landtag: Meran - 30. März 2011]
Beschluss Nr. 25
betreffend Konzept einer nachhaltigen Elektrizitätswirtschaft
  1. PDF (78 KB)