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Meran 2005

Im Sinne des Rotationsprinzips stand es nach der 6. gemeinsamen Sitzung vom 29. Mai 2002 in Riva del Garda dem Südtiroler Landtag zu, die dritte Runde in der zweijährlichen Ausrichtung der Dreier-Landtage zu eröffnen.

Diese insgesamt siebte Sitzung fand, wie bereits die zwei vorangegangenen in Südtirol abgehaltenen, wiederum im Kursaal in Meran statt, und zwar am 22. Februar 2005. 
Der Sitzung vorangegangen war, wie von der Geschäftsordnung vorgesehen, eine Sitzung der Interregionalen Landtagskommission am 20. Jänner 2005, in welcher die von den Abgeordneten und Regierungsmitgliedern der drei Länder innerhalb 3. Dezember 2004 eingebrachten Anträge überprüft wurden und aufgrund dieses Beratungsergebnisses die Tagesordnung des Dreier-Landtages erstellt wurde.

Auf die Tagesordnung gesetzt wurden neben einem von den Präsidenten der drei Landtage eingebrachten Vorschlag auf Abänderung der Geschäftsordnung des Dreier-Landtages insgesamt weitere 23 Anträge, die die Sachbereiche Europa, grenzüberschreitende Zusammenarbeit und institutionelle Angelegenheiten (3), Wirtschaft, Landwirtschaft, Berggebiete und ländliche Entwicklung (6), Schule, Kultur und Jugend (4), Verkehr, Transporte, Umwelt und Zivilschutz (8) sowie Gesundheits- und Sozialwesen (2) betrafen.
Alle diese Anträge wurden vom Dreier-Landtag genehmigt, davon 17 einstimmig. Politisch am umstrittensten war - was sich auch am Abstimmungsergebnis (12 Gegenstimmen) äußerte - der Antrag betreffend ein "gemeinsames Markenzeichen" für die Entwicklung des Tourismus in Trentino-Südtirol und in Tirol.

Längere Debattenbeiträge und ein differenziertes Stimmverhalten gab es auch beim Antrag "Verkehr - Einstufung der Länder als sensible Zone", wobei dabei sowohl die im Antrag enthaltene und an die Europäische Union gerichtete Aufforderung "das Projekt des Brennerbasistunnels mit Zulaufstrecken als prioritär anzuerkennen und geeignete finanzielle Mittel zu dessen Realisierung zur Verfügung zu stellen" als auch die an die jeweiligen Landesregierungen gerichtete Aufforderung "das Projekt des Brennerbasistunnels und der Zulaufstrecken zügig voranzutreiben" nicht ungeteilte Zustimmung fanden. Im Zuge einer Abstimmung nach getrennten Teilen stimmten nämlich jeweils fünf Abgeordnete gegen die genannten im Antrag enthaltenen Passagen.

Alle vom Dreier-Landtag genehmigten Anträge sind in der Folge, wie von der Geschäftsordnung vorgesehen, von den drei Landtagspräsidenten an die jeweilige Landesregierung und von der Geschäftsführenden Präsidentin, also von der Präsidentin des Südtiroler Landtages, dem Präsidenten des Vorarlberger Landtages zur Kenntnisnahme und Information der Vorarlberger Landesregierung übermittelt worden.
Nach Ablauf eines Jahres werden die Landeshauptleute von Südtirol, Tirol und Trentino dem Geschäftsführenden Präsidenten - also dem Präsidenten des Tiroler Landtages, nachdem der nächste Dreier-Landtag im Land Tirol (voraussichtlich am 19. April 2007 in Innsbruck) stattfinden wird - einen ersten schriftlichen Bericht über die Umsetzung der anlässlich des Dreier-Landtages vom 22. Februar 2005 in Meran gefassten Beschlüsse übermitteln. Ein zweiter Bericht wird dann spätestens 60 Tage vor der nächsten Sitzung des Dreier-Landtages folgen.