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Meran 1998

Im Jahre 1998 traf es wieder den Südtiroler Landtag, den Dreier-Landtag auszurichten. Dieser fand dann am 19. Mai wiederum im Kursaal in Meran statt.

Wie immer wurden auch diesmal die von den Abgeordneten und Regierungsmitgliedern termingerecht eingebrachten Anträge von der Interregionalen Landtagskommission vorberaten und auf die Tagesordnung des Dreier-Landtages gesetzt. Auf die Tagesordnung gesetzt wurden von der Interregionalen Landtagskommission endlich auch die von den Präsidenten der drei Landtage Montefiori (Südtirol), Mader (Tirol) und Giordani (Trient) unterzeichneten Anträge, welche die Genehmigung der Geschäftsordnung für den Dreier-Landtag und für die Interregionale Landtagskommission zum Inhalt hatten. Die endgültigen Entwürfe dieser Geschäftsordnungen waren nämlich nach intensiven Beratungen von der Interregionalen Landtagskommission in ihren Sitzungen vom 21. Oktober 1997 und 16. April 1998 jeweils einstimmig genehmigt worden. Eine Neufassung der Geschäftsordnungsentwürfe, die bereits auf der Tagesordnung der Sitzung des Dreier-Landtages vom 2. Juni 1993 in Innsbruck gestanden hatten, im letzten Moment aber von der Tagesordnung abgesetzt worden waren, war notwendig geworden. Zum einen, weil das Land Vorarlberg im unmittelbaren Vorfeld der genannten gemeinsamen Sitzung den Wunsch geäußert hatte, seine Rolle und damit die Form der zukünftigen Mitarbeit innerhalb des Vierer-Landtages überdenken und neu definieren zu können, zum anderen, weil in der Folge nach erfolgter Abstimmung der Geschäftsordnungsentwürfe auf die neue Rolle Vorarlbergs (Beobachterstatus) im Vorfeld des Dreier-Landtages vom 31. Mai 1996 in Riva del Garda, auf dessen Tagesordnung die überarbeiteten Entwürfe stehen sollten, von Seiten einiger Mitglieder der Interregionalen Landtagskommission die Forderung nach einer nochmaligen Überarbeitung der Entwürfe im Sinne der Zuerkennung von mehr Rechten an die politische Minderheit laut geworden war. Dieses Anliegen, dem unter dem vorhandenen Zeitdruck nicht mehr entsprochen werden konnte, hatte somit eine Vertagung der geplanten Verabschiedung der Geschäftsordnungsentwürfe auf den nächsten Dreier-Landtag notwendig gemacht.

Auf der Tagesordnung des Dreier-Landtages standen neben den genannten Geschäftsordnungsentwürfen, die mit großer Mehrheit genehmigt wurden, auch ein vom Landeshauptmann des Trentino Carlo Andreotti, vom Präsidenten des Tiroler Landtages Helmut Mader sowie vom Tiroler Landeshauptmann Wendelin Weingartner eingebrachter Antrag betreffend die Genehmigung einer Vereinbarung über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rahmen einer Europaregion zwischen der Autonomen Provinz Bozen-Südtirol, der Autonomen Provinz Trient und dem Land Tirol sowie insgesamt 17 von Abgeordneten und Regierungsmitgliedern eingebrachte und von der Interregionalen Landtagskommission zur Behandlung zugelassene Anträge. Die in diesen Anträgen angesprochenen Themen reichten von Umwelt, Verkehr, Zivilschutz, Wirtschafts-, Landwirtschafts- und Energiepolitik über Schule und Kultur bis hin zu Berufsausbildung und Beschäftigungspolitik, Gesundheitswesen, Behindertensport und Jugend. All diese Anträge wurden vom Dreier-Landtag schließlich auch genehmigt. Politisch am umstrittensten war - was sich auch in der Vorlage einiger Abänderungsanträge, in zahlreichen Debattenbeiträgen und schließlich im Abstimmungsergebnis (9 Gegenstimmen) äußerte - der Antrag, der die Genehmigung einer Vereinbarung über die grenz­über­schreitende Zusammenarbeit im Rahmen einer Europaregion zwischen den drei Ländern Südtirol, Tirol und Trentino zum Inhalt hatte.