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SÜD-TIROLER FREIHEIT | 25.07.2018

Direkte Demokratie: Großer Aufwand - minimaler Erfolg!

L.-Abg. Myriam Atz Tammerle

In den Landtagssitzungen zur direkten Demokratie wurde folgendes entschieden: Über sensible Bereiche darf die Bevölkerung nicht abstimmen. Beschlüsse der Landesregierung sind für das Volk unantastbar. Die Unterschriftenhürde für die Abhaltung einer Volksabstimmung wurde von 8.000 auf 13.000 erhöht. Dies alles war Grund genug für die Süd-Tiroler Freiheit dagegen zu stimmen.


SÜD-TIROLER FREIHEIT | 25.07.2018

Direkte Demokratie: Aufgeweichtes Gesetz.

L.-Abg. Myriam Atz Tammerle

Die Entscheidung im Landtag ist gefallen: In Zukunft darf die Bevölkerung nicht über „ethnisch sensible“ Themen abstimmen. „Mit dieser Begründung kann jede Volksabstimmung als nicht zulässig erklärt werden“, warnt die Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit, Myriam Atz Tammerle. Sie wirft der Landesregierung vor, dass sie die Südtiroler Bevölkerung als nicht mündig genug ansehe, auch über sensible Themen, wie beispielsweise die Umsetzung des Selbstbestimmungsrechtes, selbst entscheiden zu können.


Südtiroler Volkspartei | 24.07.2018

Gesetz zur Direkten Demokratie / Das große Ganze im Blick

Der Südtiroler Landtag hat bereits mehr als die Hälfte des Gesetzes zur Direkten Demokratie verabschiedet. Es gab eine rege Beteiligung und zum Teil heftige Diskussionen im Plenum.

Südtiroler Volkspartei | 23.07.2018

Direkte Demokratie geht in die Artikeldebatte - SVP will das Gesetz verabschieden

Fraktionsvorsitzender Oswald Schiefer und Landtagsabgeordnete Magdalena Amhof

Lange und viel wurde am Gesetz zur direkten Demokratie gearbeitet - und Südtirols Bürgerinnen und Bürger diskutierten mit. Das Ergebnis ist ein Kompromiss. Für SVP-Fraktionsvorsitzenden Oswald Schiefer ein akzeptabler: "Der Gesetzesentwurf lässt zwar noch einige Fragen offen. Trotzdem werden wir ihm zustimmen - weil er Signalwirkung hat und für eine moderne und mutige Politik steht".


SÜD-TIROLER FREIHEIT | 23.07.2018

Doppelte Staatsbürgerschaft wird ein europäisches Vorzeigeprojekt.

L.-Abg. Sven Knoll

Der Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit, Sven Knoll, zeigt sich erfreut darüber, dass die Wiedererlangung der österreichischen Staatsbürgerschaft für die Süd-Tiroler nun konkrete Formen annimmt und ist überzeugt davon, dass sich die doppelte Staatsbürgerschaft minderheitenrechtlich und europapolitisch zu einem Vorzeigeprojekt entwickeln wird.


SÜD-TIROLER FREIHEIT | 20.07.2018

In Prags wird weiter scharf geschossen!

L.-Abg. Bernhard Zimmerhofer

Landeshauptmann Kompatscher unterzeichnet mit einem Alpinigeneral eine Vereinbarung, welche dem Militär auch für die nächsten fünf Jahre Schießübungen erlaubt. Darunter auch im Naturpark Fanes-Sennes-Prags (Bereich "Brüggele"). Die Süd-Tiroler Freiheit will jetzt bei den zuständigen EU-Gremien intervenieren.


SÜD-TIROLER FREIHEIT | 18.07.2018

Direkte Demokratie: Heute Volksabstimmung, morgen Selbstbestimmung!

L.-Abg. Myriam Atz Tammerle

In der kommenden Woche stehen im Landtag mehrere Gesetzentwürfe zur direkten Demokratie in Süd-Tirol an. Das Besondere daran ist, dass diese Gesetzentwürfe vorab nicht im zuständigen Gesetzgebungsausschuss behandelt wurden, sondern jetzt direkt im Landtag zur Diskussion stehen.


SÜD-TIROLER FREIHEIT | 18.07.2018

Großer Mangel an Gebärdendolmetschern in Süd-Tirol.

L.-Abg. Myriam Atz Tammerle

Ein gehörloser Bürger schilderte Myriam Atz Tammerle, Abgeordente der Süd-Tiroler Freiheit, dass es in Süd-Tirol einen großen Mangel an Gebärdendolmetschern gibt, sowohl an deutsch- als auch an italienischsprachigen. Dies führt in allen Bereichen des täglichen Lebens, besonders in der Kommunikation mit Behörden, zu großen Schwierigkeiten. Selbst im Gesundheitswesen steht Patienten kein Gebärdendolmetscher zur Verfügung. Besonders im Notfall wäre die Anwesenheit eines Gebärdendolmetschers beispielsweise in der Notaufnahme von größter Wichtigkeit.


SÜD-TIROLER FREIHEIT | 17.07.2018

Ärzteschwund in Italien!

L.-Abg. Bernhard Zimmerhofer

„Anstatt in Italien Ärzte für Süd-Tirol anzuwerben, soll die Landesregierung dafür Sorge tragen einheimisches Personal im Land zu halten“, fordert der Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit, Bernhard Zimmerhofer. Laut jüngster Studie sieht sich Italien mit einem zunehmenden Ärzteschwund konfrontiert.


SÜD-TIROLER FREIHEIT | 16.07.2018

Olympia 2026? Das Volk soll entscheiden!

L.-Abg. Bernhard Zimmerhofer

„Bevor sich das Land Süd-Tirol an der Ausrichtung von Olympischen Spielen beteiligt, soll zuerst das Volk befragt werden“, fordert der Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit, Bernhard Zimmerhofer. Zuletzt wurde das Volk im Bundesland Tirol und in Bayern zur Ausrichtung einer Olympiade befragt. „Warum also nicht auch in Süd-Tirol?“, fragt Zimmerhofer.