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XV. Legislaturperiode (2013 - 2018)

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Beschluss Nr. 8/16 vom 13.7.2016
Außerordentliche Feststellung der Rückstände, Festsetzung des zweckgebundenen Mehrjahresfonds und Änderung des Haushaltsvoranschlages der Jahre 2016, 2017 und 2018 aufgrund der Bestimmungen des gesetzesvertretenden Dekretes Nr. 118 vom 23.6.2011
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Beschluss Nr. 7/16 vom 13.7.2016
Genehmigung der Abschlussrechnung des Südtiroler Landtages für das Finanzjahr 2015
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Beschluss Nr. 6/16 vom 29.6.2016
Prüfung des Berichts des Wahlbestätigungsausschusses über eine durchgeführte Überprüfung und Kenntnisnahme der entsprechenden Schlussfolgerungen
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Beschluss Nr. 5/16 vom 7.6.2016
Kenntnisnahme der Entscheidung des Abgeordneten Christian Tschurtschenthaler für das Landtagsmandat
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Beschluss Nr. 4/16 vom 5.4.2016
Prüfung des Berichts des Wahlbestätigungsausschusses über eine durchgeführte Überprüfung und Feststellung von einem nachträglich eingetretenen Unvereinbarkeitsgrund
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Beschluss Nr. 3/16 vom 5.4.2016
Berichtigung des Haushaltsvoranschlages des Südtiroler Landtages für die Finanzjahre 2016, 2017 und 2018
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Beschluss Nr. 2/16 vom 5.4.2016
Stellungnahme im Sinne von Artikel 103 Absatz 3 des Sonderstatutes für Trentino-Südtirol über den Verfassungsgesetzentwurf Nr. 56, eingebracht von den Kammerabgeordneten Alfreider, Gebhard, Plangger und Schullian, betreffend "Änderungen am Sonderstatut der Region Trentino-Südtirol zum Schutz der ladinischen Sprachminderheit in Südtirol"
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Beschluss Nr. 1/16 vom 2.3.2016
Ratifizierung des Beschlusses der Landesregierung vom 23. Februar 2016, Nr. 215: Verfassungsgerichtshof – Anfechtung des Gesetzes vom 28. Dezember 2015, Nr. 208 "Bestimmungen über das Erstellen des jährlichen und des mehrjährigen Haushaltes des Staates (Stabilitätsgesetz 2016)"
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Beschluss Nr. 15/15 vom 1.12.2015
Genehmigung des Entwurfes des Haushaltsvoranschlages des Südtiroler Landtages für die Finanzjahre 2016, 2017 und 2018;
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Beschluss Nr. 14/15 vom 11.11.2015
Erweiterung des allgemeinen Stellenplanes des Personals des Südtiroler Landtages um insgesamt 9,15 Stellen für die Erfordernisse der Volksanwaltschaft, des Landesbeirates für Kommunikationswesen, der Kinder- und Jugendanwaltschaft, der Gleichstellungsrätin, des Amtes für Verwaltungsangelegenheiten und des Übersetzungsamtes
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Beschluss Nr. 13/15 vom 11.11.2015
Genehmigung der Verordnung für den Zugang und das Verhalten im Gebäude des Südtiroler Landtages
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Beschluss Nr. 12/15 vom 10.11.2015
Größte Repräsentativität des Autonomen Südtiroler Gewerkschaftsbundes ASGB im Sinne von Artikel 9 Absatz 3 des Dekretes des Präsidenten der Republik vom 6. Jänner 1978, Nr. 58
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Beschluss Nr. 11/15 vom 06.10.2015
Überprüfung des Berichtes des Wahlbestätigungsausschusses und Kenntnisnahme des Ergebnisses der vom Ausschuss vorgenommenen Untersuchungen hinsichtlich der Stellung der zu Gemeinderatsmitgliedern gewählten Landtagsabgeordneten
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Beschluss Nr. 10/15 vom 30.06.2015
2. Berichtigung des Haushaltsvoranschlages des Südtiroler Landtages für das Finanzjahr 2015
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Beschluss Nr. 9/15 vom 09.05.2015
Stellungnahme im Sinne von Artikel 103 Absatz 3 des Sonderstatutes für Trentino-Südtirol über den Verfassungsgesetzentwurf Nr. 1778, eingebracht von den Senatoren Zeller, Berger und Palermo betreffend "Änderungen am Sonderstatut der Region Trentino-Südtirol zur Übertragung an die autonomen Provinzen Trient und Bozen der regionalen Zuständigkeit für die Ordnung der örtlichen Körperschaften"
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Beschluss Nr. 8/15 vom 05.05.2015
Genehmigung der Abschlussrechnung des Südtiroler Landtages für das Finanzjahr 2014
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Beschluss Nr. 7/15 vom 14.04.2015
Erweiterung des allgemeinen Stellenplanes des Personals des Südtiroler Landtages um sechs Stellen für die Erfordernisse des Amtes für Rechts- und Gesetzgebungsangelegenheiten
  1. Download (390 KB)
Beschluss Nr. 6/15 vom 14.04.2015
Prüfung des Berichts des Wahlbestätigungsausschusses über eine durchgeführte Überprüfung und Kenntnisnahme der entsprechenden Schlussfolgerungen
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Beschluss Nr. 5/15 vom 04.03.2015
Berichtigung des Haushaltsvoranschlages des Südtiroler Landtages für das Finanzjahr 2015
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Beschluss Nr. 4/15 vom 04.03.2015
Überprüfung des Berichtes des Wahlbestätigungsausschusses und Bestätigung der Wahl der im Laufe dieser Legislaturperiode nachgerückten Landtagsabgeordneten Myriam Atz Tammerle
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Beschluss Nr. 3/15 vom 04.03.2015
Stellungnahme nach Artikel 132 Absatz 2 der Verfassung und Artikel 103 Absatz 3 des Sonderstatuts für Trentino-Südtirol zur beantragten Abtrennung der Gemeinde Voltago Agordino von der Region Veneto und ihrer Angliederung an die Region Trentino-Alto Adige/Südtirol.
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Beschluss Nr. 2/15 vom 14.01.2015
Erweiterung des allgemeinen Stellenplanes des Personals des Südtiroler Landtages um eine Stelle zwecks Ansiedlung der Gleichstellungsrätin
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Beschluss Nr. 1/15 vom 14.01.2015
Ratifizierung des Beschlusses der Landesregierung vom 23. Dezember 2014, Nr. 1608: Verfassungsgerichtshof – Anfechtung von Artikel 31 des Gesetzesdekretes vom 12. September 2014, Nr. 133 (Dringende Maßnahmen zur Öffnung der Baustellen, zur Verwirklichung der öffentlichen Arbeiten, der Digitalisierung des Landes, der bürokratischen Vereinfachung, des Notstandes des hydrogeologischen Ungleichgewichts und zur Ankurbelung der Produktionstätigkeiten), mit Gesetz vom 11. November 2014, Nr. 164, abgeändert und zum Gesetz erhoben.
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Beschluss Nr. 18/14 vom 03.12.2014
Genehmigung des Haushaltsvoranschlages des Südtiroler Landtages für das Finanzjahr 2015
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Beschluss Nr. 17/14 vom 02.12.2014
4. Berichtigung des Haushaltsvoranschlages des Südtiroler Landtages für das Finanzjahr 2014
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