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XV. Legislaturperiode (2013 - 2018)

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Beschluss Nr. 12/16 vom 14.9.2016
Prüfung des Berichts des Wahlbestätigungsausschusses über eine durchgeführte Überprüfung und Kenntnisnahme der entsprechenden Schlussfolgerungen
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Beschluss Nr. 11/16 vom 14.9.2016
2. Berichtigung des Haushaltsvoranschlages des Südtiroler Landtages für die Finanzjahre 2016, 2017 und 2018
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Beschluss Nr. 10/16 vom 14.9.2016
Ratifizierung des Beschlusses der Landesregierung vom 6. September 2016, Nr. 965: Verfassungsgerichtshof – Anfechtung des Gesetzes vom 28. Juni 2016, Nr. 132 ’Schaffung des Nationalen Netzwerksystems für den Umweltschutz und Ordnung des Höheren Instituts für Umweltschutz und Umweltforschung’
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Beschluss Nr. 9/16 vom 13.9.2016
Stellungnahme im Sinne von Artikel 103 Absatz 3 des Sonderstatutes für Trentino-Südtirol über den Verfassungsgesetzentwurf Nr. 2220, eingebracht von den Senatoren Zeller, Berger, Palermo, Fravezzi, Panizza, Laniece, Tonini und Battista, betreffend „Änderungen am Sonderstatut der Region Trentino-Südtirol betreffend die ausschließliche Gesetzgebungsbefugnis der Region und der autonomen Provinzen Trient und Bozen“
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Beschluss Nr. 8/16 vom 13.7.2016
Außerordentliche Feststellung der Rückstände, Festsetzung des zweckgebundenen Mehrjahresfonds und Änderung des Haushaltsvoranschlages der Jahre 2016, 2017 und 2018 aufgrund der Bestimmungen des gesetzesvertretenden Dekretes Nr. 118 vom 23.6.2011
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Beschluss Nr. 7/16 vom 13.7.2016
Genehmigung der Abschlussrechnung des Südtiroler Landtages für das Finanzjahr 2015
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Beschluss Nr. 6/16 vom 29.6.2016
Prüfung des Berichts des Wahlbestätigungsausschusses über eine durchgeführte Überprüfung und Kenntnisnahme der entsprechenden Schlussfolgerungen
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Beschluss Nr. 5/16 vom 7.6.2016
Kenntnisnahme der Entscheidung des Abgeordneten Christian Tschurtschenthaler für das Landtagsmandat
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Beschluss Nr. 4/16 vom 5.4.2016
Prüfung des Berichts des Wahlbestätigungsausschusses über eine durchgeführte Überprüfung und Feststellung von einem nachträglich eingetretenen Unvereinbarkeitsgrund
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Beschluss Nr. 3/16 vom 5.4.2016
Berichtigung des Haushaltsvoranschlages des Südtiroler Landtages für die Finanzjahre 2016, 2017 und 2018
  1. Download (224 KB)
Beschluss Nr. 2/16 vom 5.4.2016
Stellungnahme im Sinne von Artikel 103 Absatz 3 des Sonderstatutes für Trentino-Südtirol über den Verfassungsgesetzentwurf Nr. 56, eingebracht von den Kammerabgeordneten Alfreider, Gebhard, Plangger und Schullian, betreffend "Änderungen am Sonderstatut der Region Trentino-Südtirol zum Schutz der ladinischen Sprachminderheit in Südtirol"
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Beschluss Nr. 1/16 vom 2.3.2016
Ratifizierung des Beschlusses der Landesregierung vom 23. Februar 2016, Nr. 215: Verfassungsgerichtshof – Anfechtung des Gesetzes vom 28. Dezember 2015, Nr. 208 "Bestimmungen über das Erstellen des jährlichen und des mehrjährigen Haushaltes des Staates (Stabilitätsgesetz 2016)"
  1. Download (133 KB)
Beschluss Nr. 15/15 vom 1.12.2015
Genehmigung des Entwurfes des Haushaltsvoranschlages des Südtiroler Landtages für die Finanzjahre 2016, 2017 und 2018;
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Beschluss Nr. 14/15 vom 11.11.2015
Erweiterung des allgemeinen Stellenplanes des Personals des Südtiroler Landtages um insgesamt 9,15 Stellen für die Erfordernisse der Volksanwaltschaft, des Landesbeirates für Kommunikationswesen, der Kinder- und Jugendanwaltschaft, der Gleichstellungsrätin, des Amtes für Verwaltungsangelegenheiten und des Übersetzungsamtes
  1. Download (118 KB)
Beschluss Nr. 13/15 vom 11.11.2015
Genehmigung der Verordnung für den Zugang und das Verhalten im Gebäude des Südtiroler Landtages
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Beschluss Nr. 12/15 vom 10.11.2015
Größte Repräsentativität des Autonomen Südtiroler Gewerkschaftsbundes ASGB im Sinne von Artikel 9 Absatz 3 des Dekretes des Präsidenten der Republik vom 6. Jänner 1978, Nr. 58
  1. Download (655 KB)
Beschluss Nr. 11/15 vom 06.10.2015
Überprüfung des Berichtes des Wahlbestätigungsausschusses und Kenntnisnahme des Ergebnisses der vom Ausschuss vorgenommenen Untersuchungen hinsichtlich der Stellung der zu Gemeinderatsmitgliedern gewählten Landtagsabgeordneten
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Beschluss Nr. 10/15 vom 30.06.2015
2. Berichtigung des Haushaltsvoranschlages des Südtiroler Landtages für das Finanzjahr 2015
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Beschluss Nr. 9/15 vom 09.05.2015
Stellungnahme im Sinne von Artikel 103 Absatz 3 des Sonderstatutes für Trentino-Südtirol über den Verfassungsgesetzentwurf Nr. 1778, eingebracht von den Senatoren Zeller, Berger und Palermo betreffend "Änderungen am Sonderstatut der Region Trentino-Südtirol zur Übertragung an die autonomen Provinzen Trient und Bozen der regionalen Zuständigkeit für die Ordnung der örtlichen Körperschaften"
  1. Download (91 KB)
Beschluss Nr. 8/15 vom 05.05.2015
Genehmigung der Abschlussrechnung des Südtiroler Landtages für das Finanzjahr 2014
  1. Download (113 KB)
Beschluss Nr. 7/15 vom 14.04.2015
Erweiterung des allgemeinen Stellenplanes des Personals des Südtiroler Landtages um sechs Stellen für die Erfordernisse des Amtes für Rechts- und Gesetzgebungsangelegenheiten
  1. Download (390 KB)
Beschluss Nr. 6/15 vom 14.04.2015
Prüfung des Berichts des Wahlbestätigungsausschusses über eine durchgeführte Überprüfung und Kenntnisnahme der entsprechenden Schlussfolgerungen
  1. Download (110 KB)
Beschluss Nr. 5/15 vom 04.03.2015
Berichtigung des Haushaltsvoranschlages des Südtiroler Landtages für das Finanzjahr 2015
  1. Download (938 KB)
Beschluss Nr. 4/15 vom 04.03.2015
Überprüfung des Berichtes des Wahlbestätigungsausschusses und Bestätigung der Wahl der im Laufe dieser Legislaturperiode nachgerückten Landtagsabgeordneten Myriam Atz Tammerle
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Beschluss Nr. 3/15 vom 04.03.2015
Stellungnahme nach Artikel 132 Absatz 2 der Verfassung und Artikel 103 Absatz 3 des Sonderstatuts für Trentino-Südtirol zur beantragten Abtrennung der Gemeinde Voltago Agordino von der Region Veneto und ihrer Angliederung an die Region Trentino-Alto Adige/Südtirol.
  1. Download (205 KB)