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Zusammensetzung und Amtsdauer

Zusammensetzung des Landtages

ZusammensetzungLaut Artikel 48 des Einheitstextes der Verfassungsgesetze über das Sonderstatut für Trentino-Südtirol, genehmigt mit D.P.R. vom 31. August 1972, Nr. 670, und zuletzt mit Verfassungsgesetz vom 31. Jänner 2001, Nr. 2, abgeändert (in der Folge als Autonomiestatut bezeichnet) besteht der Südtiroler Landtag ebenso wie der Landtag der Autonomen Provinz Trient aus 35 Abgeordneten.

Amtsdauer - vorzeitige Auflösung

Die Amtsdauer des Landtages beträgt fünf Jahre. Diese Zeitspanne wird allgemein als Legislatur bezeichnet; sie beginnt am Wahltag. Die Wahl des Südtiroler Landtages und jene des Landtages der Autonomen Provinz Trient findet am selben Tag statt. Wird ein Landtag vorzeitig neu gewählt, bleibt er nicht für fünf Jahre im Amt, sondern nur bis zum Ablauf der fünfjährigen Amtsperiode des nicht neu gewählten Landtages.
Das Autonomiestatut sieht auch eine vorzeitige Auflösung des Landtags, d.h. vor Ablauf der Fünfjahresperiode, vor. Der Landtag kann mit Dekret des Präsidenten der Republik aufgelöst werden, wenn er verfassungswidrige Handlungen oder schwere Gesetzesverletzungen begeht oder wenn er die Landesregierung oder den Landeshauptmann, die solche Handlungen oder Gesetzesverletzungen begangen haben, nicht ersetzt; er kann auch aus Gründen der nationalen Sicherheit aufgelöst werden.
Mit dem Auflösungsdekret wird zugleich ein dreiköpfiger Ausschuss ernannt, welche die in die Zuständigkeit der Landesregierung fallenden und die unaufschiebbaren Maßnahmen ergreift und binnen drei Monaten Neuwahlen ausschreibt.
Der Landtag kann auch dann aufgelöst werden, wenn die Mehrheit seiner Mitglieder gleichzeitig zurücktritt und es unmöglich ist, binnen drei Monaten nach den Wahlen eine Mehrheit zu bilden. Ein solcher Rücktritt und die Unmöglichkeit, innerhalb einer vertretbaren Zeit eine Mehrheit zu bilden, zeugen von einem schwerwiegenden Unbehagen und von gravierenden Konflikten zwischen den Organen des Landes und/oder den im Landtag vertretenen Parteien, weshalb innerhalb 90 Tagen Neuwahlen abgehalten werden müssen.
Die Landtage von Trient und Bozen werden auch dann aufgelöst, wenn der Regionalrat, der bekanntlich aus den beiden Landtagen gebildet wird, wegen verfassungswidriger Handlungen oder Gesetzesverletzungen, wegen Nichtersetzung der Regionalregierung oder des Präsidenten derselben, falls diese solche Handlungen oder Gesetzesverletzungen begangen haben, oder aus Gründen der nationalen Sicherheit vorzeitig aufgelöst wird. In einem solchen Falle müssen Neuwahlen für die Wahl der beiden Landtage ausgeschrieben werden, die aber ihre Funktionen bis zur Wahl der neuen Landtage weiterhin ausüben.

Download - Der Landtag im Überblick

  1. Der Landtag im Überblick  [PDF 137 KB]