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Kreationsfunktion

Eine weitere wichtige Aufgabe des Landtages, die ihm als einzigem direkt vom Volk gewählten Organ und folglich Ausdruck der Souveränität des Volkes vorbehalten ist, ist die Wahl der beiden anderen vom Statut vorgesehenen Organe des Landes (Landeshauptmann/Landeshauptfrau und Landesregierung). Der Landtag wählt nämlich zuerst mit absoluter Stimmenmehrheit den Landeshauptmann/die Landeshauptfrau und dann - nach Festlegung ihrer Anzahl - die Landesräte/Landesrätinnen, d.h. die Landesregierung, das Exekutivorgan des Landes.
Mit dieser wichtigen Funktion hebt sich der Südtiroler Landtag klar von den anderen Regionalräten, insbesondere von jenen der Regionen mit Normalstatut ab, denen diese Funktion bereits seit einiger Zeit nicht mehr zusteht. In den Regionen mit Normalstatut sowie in einer Region mit Sonderstatut (Sizilien) wird nämlich nicht nur der Regionalrat, sondern auch der Präsident/die Präsidentin der Region zwingend direkt vom Volk gewählt. Dem/Der direkt vom Volk gewählten Präsidenten/Präsidentin steht dann die Befugnis zu, die Regierungsmitglieder zu ernennen (es können auch Personen sein, die nicht dem Regionalrat angehören). Den Regionen mit Sonderstatut Aostatal, Friaul-Julisch Venetien und Sardinien sowie den beiden autonomen Provinzen Bozen und Trient wurde dagegen mit Verfassungsgesetz vom 31. Jänner 2001, Nr. 2, das Recht eingeräumt, die Regierungsform mit eigenem Regional- bzw. Landesgesetz zu regeln. Darunter fällt auch der Modus der Wahl bzw. der Konstituierung der Organe der Region bzw. des Landes. Die Nachbarprovinz Trient hat von dieser vorgesehenen Möglichkeit bereits Gebrauch gemacht und mit eigenem Gesetz bestimmt, dass neben dem Landtag auch der Präsident/ die Präsidentin der Provinz (Landeshauptmann/Landeshauptfrau) direkt vom Volk gewählt wird. Diese Bestimmung ist bereits anlässlich der letzten Wahlen vom 26. Oktober 2003 zur Anwendung gekommen. Der Südtiroler Landtag hat hingegen bisher nur eine spezifische landesgesetzliche Regelung zu den Landtagswahlen des Jahres 2003 und 2008 erlassen, in welcher die Aspekte der Regierungsform, jene der Beziehungen zwischen den einzelnen Organen des Landes u.ä. bewusst ausgeklammert blieben. Deshalb findet in Südtirol weiterhin die Bestimmung des Statutes Anwendung, wonach der Landeshauptmann/die Landeshauptfrau sowie die Mitglieder der Landesregierung (Landesräte/Landesrätinnen) vom Landtag gewählt werden. Zu erwähnen bleibt in diesem Zusammenhang, dass das Landesgesetz, das die Wahl des Landeshauptmannes/der Landeshauptfrau von Südtirol in allgemeiner direkter Wahl durch das Volk vorsieht, vom Südtiroler Landtag mit einer qualifizierten Mehrheit, und zwar mit einer Zweidrittelmehrheit verabschiedet werden muss.

Download - Der Landtag im Überblick

  1. Der Landtag im Überblick  [PDF 137 KB]