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Debatte und Beschlussfassung im Landtag

Debatte und Beschlussfassung im Landtag

Jede Debatte und Beschlussfassung im Landtag unterscheidet sich durch eine Reihe von Besonderheiten, die sich aus dem jeweiligen zur Behandlung stehenden Dokument ergeben. Je nachdem, ob beispielsweise ein Gesetzentwurf oder ein Beschlussantrag zur Debatte steht oder ob Ernennungen oder Namhaftmachungen vorgenommen werden, variieren die Verfahrensweisen, die in der Regel in der Geschäftsordnung festgeschrieben sind oder anderenfalls vom Kollegium der Fraktionsvorsitzenden festgelegt werden.
Trotz der erwähnten Besonderheiten gibt es eine allgemeine Regelung und einige Grundregeln, die auf jegliche Beschlussfassung im Landtag zutreffen. Aufgrund ihrer besonderen Funktion bei der Beschlussfassung sei daher auf folgende Aspekte verwiesen:


Download - Der Landtag im Überblick

  1. Der Landtag im Überblick  [PDF 137 KB]