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Landtag

Landtag | 13.03.2018 | 18:55

Raumordnung – Beginn der Artikeldebatte

II. Gesetzgebungsausschuss genehmigt erste 11 Artikel der Raumordnungsreform.

Der II. Gesetzgebungsausschauss hat heute die ersten 11 Artikel (von 105) des Landesgesetzentwurfs Nr. 151/18Raum und Landschaft (vorgelegt von LR Richard Theiner) – begutachtet und, teilweise mit Änderungen, genehmigt.

Wie Ausschussvorsitzender Albert Wurzer berichtet, lagen zahlreiche Änderungsanträge vor, mit einigen wurden auch Anregungen aus den Anhörungen in den vergangenen Wochen berücksichtigt. Eingehende Diskussionen gab es zu Art. 1 mit den Zielsetzungen des Gesetzes, zur Zusammensetzung der Kommissionen auf Gemeinde- und Landesebene, zur Ausweisung von Landschaftsgütern, zum Landschaftsbegriff sowie zum Ensembleschutz.

Der Ausschuss tritt am kommenden Montag wieder zusammen.

(AM)