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Landtag

Landtag | 05.02.2018 | 11:51

Die Tagesordnung der Februar-Sitzung

Anfragen, Beschlussanträge, Anhörung des Landeshauptmanns zu Sensibilisierungsmaßnahmen zugunsten der Autonomie.

Der Landtag ist von Dienstag bis Freitag dieser Woche zur Sitzung einberufen, Dienstag von 14.30 bis 18 Uhr, Mittwoch von 10 bis 13 und von 14.30 bis 18 Uhr, Donnerstag von 10 bis 13 Uhr (am Nachmittag keine Sitzung) und Freitag von 10 bis 13 und von 14.30 bis 18 Uhr.

Nach der Aktuellen Fragestunde ist unter den institutionellen Punkten auf der Tagesordnung eine Entscheidung über den Fortgang der Arbeiten zu zwei Gesetzentwürfen vorgesehen: Kommunikationswesen und Rundfunkförderung sowie Direkte Demokratie.

Für den der Opposition vorbehaltenen Teil der Sitzungswoche wurden unter anderem folgende Anträge vorgelegt: Einkommensteuer für Unternehmenseinkünfte IRI (Süd-Tiroler Freiheit), Vorschlag der Gemeinde Leifers zum Flughafen (Grüne), mehr Mittel für das Hospice im Krankenhaus Bozen (Team Autonomie), Senkung der Treibstoffpreise (BürgerUnion), Wiener Memorandum zum Asyl- und Migrationsproblem (Freiheitliche), dreisprachige Kindergartensektionen für Branzoll (L’Alto Adige nel cuore), Eigentum der Busse im öffentlichen Personennahverkehr (5 Sterne Bewegung).

Von der Mehrheit liegt für diese Woche nur ein Beschlussantrag zum Schulkalender (PD) vor, der bereits mehrmals vertagt wurde.

Am Donnerstag von 11 bis 13 Uhr wird eine Anhörung des Landeshauptmanns zum Thema „Die Durchführung von Informations- und Sensibilisierungstätigkeiten zur Südtiroler Autonomie“ (im Sinne des genehmigten Beschlussantrags Nr. 655/16) abgehalten.

Die Sitzung wird wie immer live auf www.landtag-bz.org übertragen.

(AM)