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Landtag

Landtag | 15.05.2017 | 17:37

Autonomiereform – Treffen zwischen „Consulta“ und Autonomiekonvent in Trient

Informationsaustausch zwischen den beiden Gremien, die an der Reform des Autonomiestatuts arbeiten. Eine neue, andere Rolle für die Region.

Consulta und Konvent: Woelk, Falcon, Tschurtschenthaler, Polonioli und Ploner (v.l.)ZoomansichtConsulta und Konvent: Woelk, Falcon, Tschurtschenthaler, Polonioli und Ploner (v.l.)

Die Spitzen des Südtiroler Autonomiekonvents und der Trentiner „Consulta“, die beide an einer Reform des Autonomiestatuts arbeiten, haben sich heute in Trient getroffen, um sich gegenseitig über den jeweiligen Stand der Arbeiten zu informieren. Für die Consulta nahmen Präsident Giandomenico Falcon und Vizepräsident Jens Woelk am Treffen teil, für den Konvent Präsident Christian Tschurtschenthaler und die Vizepräsidentinnen Edith Ploner und Laura Polonioli.

Die dabei besprochenen Themen waren unter anderem der Ausbau der Europaregion, auch vor dem Hintergrund der veränderten Verhältnisse in Europa, die Präambel des neuen Statuts, die auf den Pariser Vertrag ausgerichtet werden soll, die Rolle der Gemeinden, die Ausweitung der autonomen Zuständigkeiten und die Neuausrichtung der Region, wie Konventspräsident Christian Tschurtschenthaler berichtet. „Es gilt, die Region umzuwandeln und ihr eine neue Rolle zu geben“, erklärt Tschurtschenthaler, „die gesetzlichen Kompetenzen der Region müssen zur Gänze an die zwei Provinzen übertragen werden, aber es muss auch eine Plattform gefunden werden, mit der die beiden Provinzen gemeinsam gegenüber Rom auftreten können. Die autonomen Kompetenzen können vor Ort besser umgesetzt werden, aber wir müssen auch auf ihre Qualität schauen, das heißt, sie müssen verfassungsgerichtsresistent sein.“ Tschurtschenthaler bezeichnet das heutige Treffen als guten Austausch, „beiden Seiten ist bewusst, dass wir einen gemeinsamen Weg finden müssen, auch gegenüber Rom“.

Präsident Falcon unterstrich ebenfalls die Gemeinsamkeit in der Sicht der Region als Vehikel, das den beiden Provinzen zur Verfügung steht. „Je mehr Zuständigkeiten wir haben, desto besser, die delegierten Kompetenzen sollten primäre werden und die primären sollten erweitert werden, z.B. auf Umwelt, Schule und Kultur.“ Vizepräsidentin Polonioli sprach sich wie ihre Vorredner dafür aus, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Präambel festzuschreiben, ebenso das Subsidiaritätsprinzip zugunsten der Gemeinden. Vizepräsidentin Ploner sprach von einer gemeinsamen Sichtweise mit ihrem Kollegen Woelk, was die kulturelle und sprachliche Einheit der ladinischen Minderheit betrifft, Woelk seinerseits regte zusätzliche Maßnahmen für die deutschen Minderheiten im Trentino an.

Am Nachmittag nahmen Tschurtschenthaler an der Sitzung der Consulta teil, um deren Mitglieder über die bisherige Arbeit des Konvents der 33 und die Vorschläge des Forums der 100 zu informieren.


(AM)

Konvent + Consulta

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