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SÜD-TIROLER FREIHEIT | 10.01.2018

Direkte Demokratie: Bürger als mündig anerkennen!

L.-Abg. Myriam Atz Tammerle

In dieser Woche arbeitet der erste Gesetzgebungsausschuss im Landtag einen Gesetzentwurf zur direkten Demokratie in Süd-Tirol aus. Myriam Atz Tammerle, Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit und Mitglied des ersten Gesetzgebungsausschusses, reichte bereits vorab mehrere Abänderungsanträge zu verschiedenen Themen ein.


SÜD-TIROLER FREIHEIT | 10.01.2018

Gesetzentwurf zur Umsetzung der österreichischen Staatsbürgerschaft für Süd-Tiroler.

Landtagsklub

In den letzten Wochen wurde viel über die doppelte Staatsbürgerschaft diskutiert. Im Sinne einer sachlichen Debatte gilt es nun, die nächsten Schritte zur Umsetzung aufzuzeigen. Die Landtagsfraktion der Süd-Tiroler Freiheit hat zu diesem Zwecke namhafte Rechtsexperten aus Österreich damit beauftragt, einen Gesetzentwurf auszuarbeiten, mit welchem dargelegt wird, wie die Wiedererlangung der österreichischen Staatsbürgerschaft für Süd-Tiroler umgesetzt werden kann. Auch die meisten „offenen Fragen“ können damit beantwortet werden.


SÜD-TIROLER FREIHEIT | 10.01.2018

Nächste Woche im Landtag: Besteuerung Pellets: Italien zeigt wieder mal wie es nicht geht!

L.-Abg. Bernhard Zimmerhofer

Mit Gesetz Nr. 190/2014 wurde von der italienischen Regierung der Mehrwersteuersatz für Pellets von 10 auf 22 Prozent angehoben. Es folgten scharfe Proteste aus Süd-Tirol, zurückgenommen wurde die Erhöhung bislang aber nicht. Bestraft wurden damit aber all jene Bürger, die in erneuerbare Energien investierten hatten. Die Süd-Tiroler Freiheit wird deshalb nächste Woche im Landtag einen neuen Anlauf für eine Steuersenkung unternehmen.


SÜD-TIROLER FREIHEIT | 08.01.2018

Pressekonferenz zur Doppelten Staatsbürgerschaft: Vorstellung eines Gesetzentwurfes zur Umsetzung.

Landtagsklub

In den letzten Wochen wurde viel über die doppelte Staatsbürgerschaft diskutiert. Nun gilt es die nächsten Schritte zur Umsetzung zu setzen.


SÜD-TIROLER FREIHEIT | 03.01.2018

Verkehrsgipfel: Sofortige LKW-Reduzierung auf der Brennerautobahn.

L.-Abg. Sven Knoll

Der Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit, Sven Knoll, begrüßt die Entscheidung der EU-Kommission, welche die LKW-Blockabfertigung des Bundeslandes Tirol für rechtmäßig erachtet. Süd-Tirol sollte diesem Beispiel folgen und beim Verkehrsgipfel am 15. Jänner, gemeinsam mit dem Bundesland Tirol, Maßnahmen beschließen, um den LKW-Verkehr auf der Brennerautobahn umgehend zu reduzieren.


SÜD-TIROLER FREIHEIT | 02.01.2018

Österreichische Staatsbürgerschaft für Süd-Tiroler: Seriöse Diskussion statt Verbreitung von Unwahrheiten.

L.-Abg. Sven Knoll

Der Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit, Sven Knoll, zeigt sich verwundert über die Aussagen von Landeshauptmann Kompatscher, welcher im Zusammenhang mit der Wiedererlangung der österreichischen Staatsbürgerschaft für Süd-Tiroler heute auf einer Pressekonferenz die unwahre Behauptung verbreitet hat, dass eine rasche Umsetzung rechtlich nicht praktikabel sei. Derart unüberlegte Äusserungen schaden dem Anliegen, es bedarf gerade jetzt einer sachlich fundierten und seriösen Diskussion.


SÜD-TIROLER FREIHEIT | 22.12.2017

Weihnachtsgeschenk aus Katalonien

L.-Abg. Bernhard Zimmerhofer

Die Katalanen haben sich selbst ein schönes Weihnachtsgeschenk gemacht und den Zentralisten in Madrid erneut eine Abfuhr erteilt. Diesmal sollte es auch für Madrid eine reguläre Abstimmung gewesen sein, nachdem sie ja das erste Referendum auf diktatorische Weise annulliert haben.


SÜD-TIROLER FREIHEIT | 22.12.2017

Österreichische Staatsbürgerschaft für Süd-Tiroler mit Pariser Vertrag vereinbar: Auch Papst ist Mehrfachstaatsbürger.

L.-Abg. Sven Knoll

In der Diskussion um die Wiedererlangung der österreichischen Staatsbürgerschaft für Süd-Tiroler hat der italienische Außenminister Alfano Österreich ersucht, sich an den Pariser Vertrag zu halten. Der Pariser Vertrag ist jedoch kein Hindernis, da dieser lediglich festschreibt, die Frage der Staatsbürgerschaft „im Geiste der Weitherzigkeit zu regeln“. Das Rechtsgutachten der Universität Innsbruck stellt daher eindeutig fest, dass die Wiedererlangung der österreichischen Staatsbürgerschaft für Süd-Tiroler mit dem Pariser Vertrag vereinbar ist.


Südtiroler Volkspartei | 21.12.2017

Sanitätsreform: Lob unter vorgehaltener Hand

SVP-Landtagsabgeordnete Magdalena Amhof

Für die einen wurde zu wenig reformiert, für die anderen zu viel. Fakt ist, dass einige Maßnahmen aus der Gesundheitsreform bereits greifen und durchaus positive Auswirkungen zeigen. Die Brixner Landtagsabgeordnete Magdalena Amhof hat in ihrer Stellungnahme zum Landeshaushalt darauf verwiesen und so der ungeliebte Reform einige Pluspunkte verteilt.


SÜD-TIROLER FREIHEIT | 20.12.2017

Österreich bekennt sich in Regierungserklärung zur österreichischen Staatsbürgerschaft für Süd-Tiroler.

L.-Abg. Sven Knoll

Im Parlament in Wien fand soeben die Regierungserklärung der neuen österreichischen Bundesregierung statt, dabei bekannte sich die neue Regierung zur Wiedererlangung der österreichischen Staatsbürgerschaft für Süd-Tiroler. Es ist dies ein wunderbares Zeichen der Verbundenheit mit Süd-Tirol und unterstreicht die Absicht der neuen Regierung, den Worten auch Taten folgen zu lassen.