Hauptinhalt

Behandelte Tagesordnungspunkte (Landtag)

Die Tagesordnung einer Sitzungsfolge ist meist sehr umfangreich, weshalb in der Regel nicht alle Tagesordnungspunkte erledigt werden können. Auf dieser Seite finden Sie ein Verzeichnis der Angelegenheiten, die in der letzten Sitzungsfolge vollständig erledigt worden sind.

Behandelte Tagesordnungspunkte der Sitzungsfolge vom Dezember 2014

I - Institutionelle Punkte

  • Rücktritt der Abg. Dr.in Eva Klotz vom Amt einer Landtagsabgeordneten: Annahme des Rücktritts sowie, als Folgemaßnahme, Ausrufung des/der nachrückenden Kandidaten/Kandidatin der Liste „SÜD-TIROLER Freiheit“ zum/zur Landtagsabgeordneten und Eidesleistung von Seiten desselben/derselben;
  • Aktuelle Fragestunde;
  • Beschlussvorschlag: 4. Berichtigung des Haushaltsvoranschlages des Südtiroler Landtages für das Finanzjahr 2014;
  • Beschlussvorschlag: Genehmigung des Entwurfes des Haushaltsvoranschlages des Südtiroler Landtages für das Finanzjahr 2015;
  • Wahl eines neuen Mitgliedes des ersten Gesetzgebungsausschusses anstelle der ehemaligen Landtagsabgeordneten Dr.in Eva Klotz;
  • Namhaftmachung eines neuen effektiven Mitgliedes der Bezirkswahlkommission Bozen anstelle des entsprechenden von seinem Amt zurückgetretenen Mitgliedes, Herrn Christian Trafoier;


    II - In der der Opposition vorbehaltenen Zeit zu behandelnde Punkte
  • Beschlussantrag Nr. 93/14: Maßnahmen zur Eindämmung der Kriminalität (eingebracht vom Abg. Urzì am 24.3.2014);
  • Beschlussantrag Nr. 211/14: Autismus – Zusammenarbeit mit dem Trentino (eingebracht von den Abg.en Foppa, Dello Sbarba und Heiss am 1.9.2014);
  • Beschlussantrag Nr. 239/14: "Unendliche" Verlängerung der Baukonzessionen (eingebracht vom Abg. Köllensperger am 20.10.2014);
  • Beschlussantrag Nr. 242/14: Einsparziele im Gesundheitsbereich: Warum nicht mit Gratisstrom des Landes? (eingebracht von den Abg.en Heiss, Dello Sbarba, Foppa am 22.10.2014);
  • Begehrensantrag Nr. 30/14: Rückbau der Mautstationen und Einführung eines zeitgemäßeren Zahlungssystems (eingebracht von den Abg.en Zimmerhofer, Klotz, Knoll am 23.10.2014);


    Zusätzliche Tagesordnung
  • Landesgesetzentwurf Nr. 25/14: „Bestimmungen über das Erstellen des Haushaltes für das Finanzjahr 2015 und für den Dreijahreszeitraum 2015-2017 (Finanzge-setz 2015)“ (vorgelegt von der Landesregierung auf Vorschlag des Landeshauptmannes Kompatscher);
  • Landesgesetzentwurf Nr. 26/14: „Haushaltsvoranschlag der Autonomen Provinz Bozen für das Finanzjahr 2015 und Dreijahreshaushalt 2015-2017“ (vorgelegt von der Landesregierung auf Vorschlag des Landeshauptmannes Kompatscher).