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Behandelte Tagesordnungspunkte (Landtag)

Die Tagesordnung einer Sitzungsfolge ist meist sehr umfangreich, weshalb in der Regel nicht alle Tagesordnungspunkte erledigt werden können. Auf dieser Seite finden Sie ein Verzeichnis der Angelegenheiten, die in der letzten Sitzungsfolge vollständig erledigt worden sind.

Behandelte Tagesordnungspunkte der Sitzungsfolge vom Juni/Juli 2017

I - Institutionelle Punkte

  • Beschlussvorschlag: Überprüfung des Berichtes des Wahlbestätigungsausschusses und Bestätigung der Wahl des im Laufe dieser Legislaturperiode nachgerückten Landtagsabgeordneten Hannes Zingerle;


    II - In der der Opposition vorbehaltenen Zeit zu behandelnde Punkte
  • Beschlussantrag Nr. 583/16: Erhebung der Sprachkompetenzen an Süd-Tirols Schulen (eingebracht von den Abg.en Knoll, Zimmerhofer und Atz Tammerle am 9.3.2016) (Beginn Behandlung am 7.4.2016) (Fortsetzung);
  • Beschlussantrag Nr. 367/15: Die Abteilung Denkmalpflege sollte nicht aufgelöst, sondern in ihren Zuständigkeiten und Kompetenzen neu gestärkt werden (eingebracht von den Abg.en Heiss, Dello Sbarba, Foppa am 21.04.2015);
  • Beschlussantrag Nr. 670/16: Ensembleschutz: säumige Gemeinden zum Handeln anspornen (eingebracht von den Abg.en Dello Sbarba, Foppa und Heiss am 2.9.2016);


    III - In der der Mehrheit vorbehaltenen Zeit zu behandelnde Punkte
  • Landesgesetzentwurf Nr. 125/17: „Änderungen zu Landesgesetzen in den Bereichen Kultur, Verwaltungsverfahren, Ämterordnung und Personal, Bildung, örtliche Körperschaften, Landwirtschaft, Nutzung öffentlicher Gewässer, Landschafts- und Umweltschutz, Forst und Jagd, Gesundheit, Soziales, Wohnbauförderung, Lehrlingswesen, Transportwesen, Handwerk, Fremdenverkehr und Gastgewerbe, Schutzhütten, Handel, öffentliche Auftragsvergabe und andere Bestimmungen“ (vorgelegt von der Landesregierung auf Vorschlag des Landeshauptmannes Kompatscher);
  • Landesgesetzentwurf Nr. 127/17: „Regelung der Führungszulage und Änderung der Führungsstruktur der Südtiroler Landesverwaltung“ (vorgelegt von der Landesregierung auf Vorschlag der Landesrätin Deeg);


    Zusätzliche Tagesordnung
  • Rücktritt der Abg. Ulli Mair als Mitglied des I. Gesetzgebungsausschusses.