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Behandelte Tagesordnungspunkte (Landtag)

Die Tagesordnung einer Sitzungsfolge ist meist sehr umfangreich, weshalb in der Regel nicht alle Tagesordnungspunkte erledigt werden können. Auf dieser Seite finden Sie ein Verzeichnis der Angelegenheiten, die in der letzten Sitzungsfolge vollständig erledigt worden sind.

Behandelte Tagesordnungspunkte der Sitzungsfolge vom Juni/Juli 2016

I - Institutionelle Punkte

  • Aktuelle Fragestunde;
  • Beschlussvorschlag: Prüfung des Berichts des Wahlbestätigungsausschusses über eine durchgeführte Überprüfung und Kenntnisnahme der entsprechenden Schlussfolgerungen;


    II - In der der Opposition vorbehaltenen Zeit zu behandelnde Punkte
  • Beschlussantrag Nr. 365/15: Wasserbrunnen auf den Bahnsteigen (eingebracht von den Abg.en Foppa, Dello Sbarba, Heiss am 21.04.2015);
  • Beschlussantrag Nr. 514/15: Aufnahmeantrag Süd-Tirols bei UEFA und FIFA (eingebracht von den Abg.en Zimmerhofer, Atz Tammerle und Knoll am 24.11.2015);
  • Beschlussantrag Nr. 516/15: MENSCHENHANDEL und SEXUELLE AUSBEUTUNG: wissen, informieren, sensibilisieren (eingebracht von den Abg.en Dello Sbarba, Foppa und Heiss am 25.11.2015);
  • Begehrensantrag Nr. 67/16: CETA – Will EU-Kommission die Parlamente austricksen? Bürgerwille muss beachtet werden (eingebracht von den Abg.en Leitner, Tinkhauser, Blaas, Mair, Stocker S. und Oberhofer am 7.4.2016);
  • Beschlussantrag Nr. 606/16: Fischereilizenzen in Südtirol (eingebracht vom Abg. Urzì am 5.5.2016);
  • Beschlussantrag Nr. 616/16: Rückzug des Landes aus der Flughafenfinanzierung (eingebracht vom Abg. Pöder am 13.6.2016);
  • Beschlussantrag Nr. 617/16: Landesarbeitsgruppe für Investitionen zugunsten der Landeshauptstadt Bozen (eingebracht von der Abg. Artioli am 13.6.2016);
  • Beschlussantrag Nr. 619/16: Erreichbarkeit Süd-Tirols (eingebracht von den Abg.en Knoll, Atz-Tammerle und Zimmerhofer am 13.6.2016);
  • Beschlussantrag Nr. 191/14: Südtiroler Schwimmpass+ (eingebracht vom Abg. Pöder am 28.7.2014) (Beginn Behandlung am 9.6.2016) (Fortsetzung);
  • Beschlussantrag Nr. 198/14: Theaterschule Bruneck (eingebracht von den Abg.en Leitner, Blaas, Mair, Oberhofer, Stocker S. und Tinkhauser am 8.8.2014);
  • Beschlussantrag Nr. 202/14: Die Schutzhütten, sie sind nicht wegzudenkende Institution in Südtirol (eingebracht von der Abg. Artioli am 14.8.2014);


    III - In der der Mehrheit vorbehaltenen Zeit zu behandelnde Punkte
  • Beschlussantrag Nr. 618/16: Social Car Sharing (eingebracht von den Abg.en Steger, Amhof und Schiefer am 13.6.2016);


    Zusätzliche Tagesordnung
  • Landesgesetzentwurf Nr. 83/16: „Änderungen zu Landesgesetzen in den Bereichen Bildungsförderung, Kultur, Personal, Verwaltungsverfahren, Gewässernutzung, Raumordnung, Landwirtschaft, Gesund-heitswesen, Haushalt und Rechnungswesen und öffentliche Auftragsvergabe“;


    Zusätzliche Tagesordnung - II
  • Beschlussvorschlag: Genehmigung der Abschlussrechnung des Südtiroler Landtages für das Finanzjahr 2015;
  • Beschlussvorschlag: Außerordentliche Feststellung der Rückstände, Festsetzung des zweckgebundenen Mehrjahresfonds und Änderung des Haushaltsvoranschlages der Jahre 2016, 2017 und 2018 aufgrund der Bestimmungen des gesetzesvertretenden Dekretes Nr. 118 vom 23.6.2011;
  • Landesgesetzentwurf Nr. 84/16: “Genehmigung der allgemeinen Rechnungslegung des Landes für das Haushaltsjahr 2015” (vorgelegt von der Landesregierung auf Vorschlag des Landeshauptmannes Kompatscher);
  • Landesgesetzentwurf Nr. 89/16: „Bestimmungen in Zusammenhang mit dem Nachtragshaushalt des Landes Südtirol für das Finanzjahr 2016 und für den Dreijahreszeitraum 2016-2018“ (vorgelegt von der Landesregierung auf Vorschlag des Landeshauptmannes Kompatscher);
  • Landesgesetzentwurf Nr. 90/16: „Nachtragshaushalt des Landes Südtirol für die Finanzjahre 2016“ (vorgelegt von der Landesregierung auf Vorschlag des Landeshauptmannes Kompatscher).