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Behandelte Tagesordnungspunkte (Landtag)

Die Tagesordnung einer Sitzungsfolge ist meist sehr umfangreich, weshalb in der Regel nicht alle Tagesordnungspunkte erledigt werden können. Auf dieser Seite finden Sie ein Verzeichnis der Angelegenheiten, die in der letzten Sitzungsfolge vollständig erledigt worden sind.

Behandelte Tagesordnungspunkte der Sitzungsfolge vom November 2017

I - Institutionelle Punkte

  1. Aktuelle Fragestunde;


    II - In der der Opposition vorbehaltenen Zeit zu behandelnde Punkte
  2. Beschlussantrag Nr. 454/15: Einrichtung einer Gesamt-Tiroler Notrufzentrale, einer Berg-und Flugrettung sowie eines Wetter- und Lawinenwarndienstes: Tirol rückt wieder ein Stück näher zusammen! (eingebracht von den Abg.en Zimmerhofer, Atz Tammerle und Knoll am 6.8.2015);
  3. Beschlussantrag Nr. 829/17: Flughafen: Die Verlängerung der Rollbahn soll aus dem BLP der Gemeinde Leifers gestrichen werden (eingebracht von den Abg.en Dello Sbarba, Foppa und Heiss am 9.10.2017);
  4. Begehrensantrag Nr. 88/17: Nicht-EU-Bürger-Kontingent der Hausärzte auch für Einheimische öffnen (eingebracht von den Abg.en Pöder und Artioli am 4.7.2017);
  5. Beschlussantrag Nr. 824/17: Erhebung der Muttersprache an Südtirols Kindergärten und Schulen (eingebracht von den Abg.en Oberhofer, Blaas, Mair, Stocker S., Tinkhauser und Zingerle am 20.9.2017);
  6. Beschlussantrag Nr. 343/15: "Südtirol zuerst" - Vorschläge zur Regelung der Einwanderung - Einwanderung nach Punktesystem (eingebracht von den Abg.en Mair, Blaas, Leitner, Oberhofer, Stocker S. und Tinkhauser am 11.3.2015);
  7. Beschlussantrag Nr. 336/15: Sozialleistungen für gemeinnützige Arbeit (eingebracht vom Abg. Pöder am 24.2.2015);
  8. Beschlussantrag Nr. 340/15: Europaregion Tirol in Brüssel (eingebracht vom Abg. Pöder am 3.3.2015);
  9. Beschlussantrag Nr. 346/15: Klage zur Sonntags- und Feiertagsruhe (eingebracht vom Abg. Pöder am 16.3.2015);
  10. Beschlussantrag Nr. 347/15: Voraussetzungen für die Zuweisung von Mietwohnungen (eingebracht vom Abg. Pöder am 17.3.2015);
  11. mozione n. 834/17: Trasferimento su rotaia del traffico merci (presentata dai conss. Knoll, Atz Tammerle e Zimmerhofer il 23/10/2017);
  12. Beschlussantrag Nr. 354/15: „Mehr Transparenz für das in den Kantinen verwendete Fleisch“ (eingebracht von den Abg.en Foppa, Dello Sbarba und Heiss am 14.4.2015);
  13. Beschlussantrag Nr. 364/15: Der Reinigungsdienst im Krankenhaus Meran (eingebracht vom Abg. Köllensperger am 20.4.2015);


    III - In der der Mehrheit vorbehaltenen Zeit zu behandelnde Punkte
  14. Landesgesetzentwurf Nr. 139/17: „Bestimmungen zur Erfüllung der Verpflichtungen der Autonomen Provinz Bozen, die sich aus der Zugehörigkeit Italiens zur Europäischen Union ergeben (Europagesetz des Landes 2017)“ (vorgelegt von der Landesregierung auf Vorschlag des Landeshauptmannes Kompatscher);
  15. Landesgesetzentwurf Nr. 143/17: “Außeretatmäßige Verbindlichkeit” (vorgelegt von der Landesregierung auf Vorschlag des Landeshauptmannes Kompatscher);
  16. Landesgesetzentwurf Nr. 142/17: “Änderungen zum Haushaltsvoranschlag der Autonomen Provinz für die Finanzjahre 2017,2018 und 2019“ (vorgelegt von der Landesregierung auf Vorschlag des Landeshauptmannes Kompatscher);
  17. Landesgesetzentwurf Nr. 144/17: „Neuordnung der örtlichen Körperschaften" (vorgelegt von der Landesregierung auf Vorschlag des Landesrates Schuler).