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Fraktionen

Innerhalb von fünf Tagen nach der ersten Sitzung nach den Wahlen müssen die Abgeordneten dem Präsidenten/der Präsidentin des Landtages schriftlich bekanntgeben, welcher Landtagsfraktion sie angehören oder welcher sie sich anschließen wollen. Jene Abgeordnete, die ihre Zugehörigkeit oder ihren Anschluß an eine Landtagsfraktion nicht termingerecht erklärt haben, bilden eine einzige gemischte Fraktion. Jeder Abgeordneter/Jede Abgeordnete kann auch allein eine Fraktion bilden. In der Regel schließen sich Abgeordnete derselben Partei oder zumindest mit ähnlicher Weltanschauung und politischer Zielsetzung zu einer Fraktion zusammen.

In den Fraktionen werden die Tagesordnungspunkte des Landtags vorberaten. In den größeren Fraktionen gibt es, wie im gesamten Landtag, unterschiedliche Ideen und Meinungen. Vertreterinnen und Vertreter bestimmter politischer Richtungen sind bestrebt, die Interessen ihrer Wähler/innen einzubringen. Aber auch hier gelten natürlich die demokratischen Regeln. In gesunder Konkurrenz und lebhaftem Widerstreit der Standpunkte werden Interessenkonflikte ausgetragen, Kompromisse gesucht und Entscheidungen durch Abstimmung getroffen und akzeptiert. Die Unterlegenen tragen den gemeinsamen Beschluß in aller Regel im Landtag und nach außen mit. Diese gegenseitige Unterstützung und Solidarität innerhalb der Fraktion stärkt das politische Gewicht der Gruppe und verspricht mehr Erfolg als das Beharren auf Einzelmeinungen. Konsensbereitschaft, Interessenausgleich und Toleranz sind Ausdruck einer demokratischen Kultur und ihrer Wertvorstellungen.

Im Südtiroler Landtag gibt es derzeit folgende Fraktionen

 

Anmerkungen

(a) ab 1.1.2011 aufgrund der Bildung von Seiten des Abg. Vezzali
(b) neue Bezeichnung, ab 1.3.2013, der vom Abg. Urzí gebildeten Fraktion "Futuro e Libertà - Zukunft und Freiheit - Dagnì y liberté"
(c) neue Bezeichnung, ab 20.6.2011, der vom Abg. Pöder zu Beginn der Legislaturperiode gebildeten Fraktion "Union für Südtirol"
(d) neue Bezeichnung, ab 1.1.2013, der vom Abg. Minniti gebildeten Fraktion "Il Popolo della Libertà"
(e) neue Bezeichnung, ab 9.5.2013, der von der Abg. Artioli zu Beginn der Legislaturperiode gebildeten Fraktion "Lega Nord"
(f) ab 1.6.2013 aufgrund der Bildung von Seiten des Abg. Egger